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Ältestenrat
Claus Peter Kosfeld
Verzicht auf Nachtsitzungen

Um Mitarbeiter der Bundestagsverwaltung, aber auch die Abgeordneten etwas zu entlasten, soll in Zukunft auf Nachtsitzungen des Parlaments soweit wie möglich verzichtet werden. Dazu werden in den Plenarwochen mehrere Debatten vom Donnerstag auf den Mittwoch vorverlegt. Zugleich wird die Fragestunde mittwochs von bisher 90 auf 60 Minuten verkürzt. Debatten, die bisher mit 38 Minuten veranschlagt waren, sollen künftig nur noch 30 Minuten dauern, wobei alle Fraktionen eine reduzierte Redezeit hinnehmen müssen. Die den Tagesordnungspunkt aufsetzende Fraktion erhält jedoch jeweils eine Minute mehr Redezeit.

Weil im Ältestenrat wegen Bedenken der AfD kein Einvernehmen über diese Änderungen hergestellt werden konnte, musste vergangene Woche das Plenum darüber abstimmen. Alle Fraktionen außer der AfD votierten für den veränderten Ablauf, der damit erstmals in der zurückliegenden Sitzungswoche so praktiziert wurde.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, wandte sich gegen eine Kürzung der Debattenzeit. In der Folge werde auch über wichtige Vorlagen künftig nur noch relativ kurz debattiert, das sei nicht im Interesse der Bürger, argumentierte er. Sein Amtskollege von der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), erinnerte hingegen an Parlamentssitzungen, die bis in den frühen Morgen hinein gedauert hätten. Dies sei insbesondere für die Mitarbeiter des Hauses, darunter die Stenografen, ein unhaltbarer Zustand. Deshalb werde das nunmehr beendet. Der Verzicht auf Nachtsitzungen ist aber auch eine Reaktion auf Schwächeanfälle von zwei Abgeordneten in jüngster Zeit, die deutlich machten, wie anstrengend die Sitzungswochen sind.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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