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KULTUR
Alexander Weinlein
Votum für Mahnmal

Der Bundestag hat sich erneut mehrheitlich für die Errichtung eines Mahnmals für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft ausgesprochen. Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP verabschiedete der Bundestag am vergangenen Freitag einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen (19/15778) gegen das Votum der Linksfraktion. AfD und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich der Stimme. Ein Antrag der AfD-Fraktion (19/14765), der ebenfalls die Errichtung eines Denkmals fordert, wurde hingegen von allen anderen Fraktionen abgelehnt.

In ihrem Antrag verweisen die Koalitionsfraktionen darauf, dass in anderen Staaten des ehemaligen Ostblocks bereits den millionenfachen Opfern des Kommunismus vor und nach 1945 in Form zahlreicher Denkmale gedacht werde. In Deutschland müsse "die Leerstelle in der Erinnerungslandschaft" geschlossen werden. Im ersten Quartal 2020 soll die Bundesregierung nun ein Konzept für ein solches Denkmal vorlegen, eine Machbarkeitsstudie zum Standort und der konkreten Ausgestaltung in Auftrag geben. Zudem soll geprüft werden, wie die Aussage des Denkmals in geeigneter Weise, beispielsweise durch eine Dokumentation, begleitet werden kann.

Union und SPD verweisen in ihrem Antrag darauf, dass der Bundestag sich bereits mehrfach für die Errichtung eines Denkmals ausgesprochen habe, zuletzt durch die Annahme des Antrags "30 Jahre Friedliche Revolution" (19/10613) im Oktober dieses Jahres. Bereits in diesem Antrag hatte die Koalitionsfraktionen die Regierung aufgefordert bis Ende dieses Jahres ein Konzept für das Denkmal vorzulegen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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