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KULTUR
Alexander Weinlein
Zukunft der Stasi-Akten

Der Berliner Senat hat am 14. Januar die Voraussetzung für die Veräußerung der landeseigenen Liegenschaften in der ehemaligen Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg an den Bund geschaffen. Dies geht aus des Bericht des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, zum Transformationsprozess des Stasi-Unterlagen-Archivs (19/18260) hervor. Von seiten des Bundes würden derzeit die notwendigen Voraussetzungen für die weiteren Schritte geschaffen, um den Beschluss des Bundestages zur dauerhaften Archivierung der Akten in der ehemalige Stasi-Zentrale in der Verantwortung des Bundesarchivs zu schaffen.

In die Zuständigkeit des Bundesarchivs sollen gemäß des Bundestagsbeschlusses auch alle Außenstellen des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen in den ostdeutschen Bundesländern übergehen. Aktuell würden für die Standorte in Rostock, Halle, Leipzig und Erfurt Machbarkeitsstudien über die konkrete Eignung von Liegenschaften und Flächen durchgeführt, heißt es in dem Bericht weiter. Mit Ergebnissen sei im Laufe dieses Jahres zu rechnen.

Unter Federführung von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) würde derzeit in Zusammenarbeit mit dem Bundesarchiv und dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Akten Vorschläge zur Novellierung des Bundesarchiv- und des Stasi-Unterlegengesetzes erarbeitet, um den rechtlichen Rahmen der Akten-Überführung und die Weiterentwicklung des Amtes des Bundesbeauftragten für die Stasi-Akten zu einem Beauftragten für die Opfer der SED-Diktatur zu schaffen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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