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KULTUR
Alexander Weinlein
Länder wollen mehr Hilfen

Angesichts der Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Kultursektor fordern die Bundesländer mehr finanzielle Hilfe vom Bund und ein koordiniertes Vorgehen von Bund und Ländern. Dies geht aus einem Schreiben des Vorsitzenden der Kultusministerkonferenz, Bayerns Kulturminister Bernd Sibler (CSU), an Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hervor. Im Auftrag seiner Amtskollegen bittet Sibler, "in Abstimmung mit den Ländern ein umfassendes Programm der Bundeshilfen für den Kulturbereich auf den Weg zu bringen". Es sei wichtig, "möglichst bundeseinheitliche Strukturen auszubilden". Um dies zu realisieren, schlagen die Länder eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit dem Bund vor. Diese soll ein Bundesprogramm erarbeiten, um "die reichhaltige und breite Kulturlandschaft in Deutschland zu erhalten". Gemäß Grundgesetz sind in Deutschland vor allem die Länder für die Bereiche Kultur und Bildung zuständig, eine Zusammenarbeit mit dem Bund nur mit Einschränkungen möglich.

In der vergangenen Woche hatte auch der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann in einer Sitzung des Kulturausschusses des Bundestages einen Fonds in Höhe von mindestens 500 Millionen Euro zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur gefordert. In der Sitzung des Kulturausschusses und in der Debatte des Bundestages war aus allen Fraktionen Kritik an der mangelnden Abstimmung zwischen Bund und den Ländern laut geworden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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