Seit Anfang Mai dürfen viele Schüler, gestaffelt nach Altersstufen, wieder in die Schule. Bis Ende des Monats sollen alle Jahrgangsstufen wieder wenigstens zeitweise unterrichtet werden. © picture-alliance/dpa
Corona-bedingte Lohneinbußen wirken sich nicht negativ auf das Elterngeld aus
Für Familien deutet sich - ganz zaghaft - eine Rückkehr in die Normalität an. Spielplätze sind wieder offen, die Notbetreuung in den Kitas wird ausgeweitet und auch die ersten Schüler kehren in ihre Klassenräume zurück. Aber auch werdende Eltern können aufatmen: Die Gefahr, dass Corona-bedingte Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit einen negativen Einfluss auf die Höhe des sich aus dem Einkommen…
Zeuge berichtet von »fachlichem Dissens«
Genervt? Von einem fleißigen Informanten? "Warum sollte ich?" Vielleicht, weil der Mann Arbeit machte? "Er hat ja uns gar keine Arbeit gemacht." Und außerdem: Deswegen "genervt" zu sein, wäre doch "völlig unprofessionell". Genau diese Behauptung steht indes im Raum: Das Bundeskriminalamt (BKA) habe einen hochproduktiven V-Mann des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamtes im…
Wichtige Daten sollen gebündelt werden
Die geplante umfassende Digitalisierung der Patientendaten wird konkreter. Der Bundestag befasste sich vergangene Woche ohne Aussprache in erster Lesung mit dem sogenannten Patientendaten-Schutzgesetz (19/18793) der Bundesregierung. Das Gesetz soll gewährleisten, dass die elektronische Patientenakte (ePA), die ab 2021 verfügbar sein soll, auch mit Inhalten gefüllt werden kann. Die…
Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden in diesem Jahr nicht erhöht. Das beschloss der Bundestag vergangene Woche einstimmig. Alle Fraktionen hatten sich dazu auf einen Gesetzentwurf (19/18701) verständigt, mit dem das Anpassungsverfahren für 2020 ausgesetzt wird. Begründet wird der Verzicht mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronapandemie. Das Verfahren zur Anpassung der…
AfD-Kandidat Hilse zum dritten Mal durchgefallen Die AfD-Fraktion ist mit ihrem fünften Wahlvorschlag für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten gescheitert. Der Abgeordnete Karsten Hilse (55)…
