regierungsbefragung : »Lassen Sie uns mutig und wachsam sein«

Der rhetorische Spagat ist sicher nicht ganz schmerzfrei: Auf der einen Seite wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht müde, auf die Gefahren einer möglichen neuen Infektionswelle hinzuweisen, andererseits lässt sie auch erkennen, wie zufrieden sie mit den erreichten Fortschritten in der Coronakrise ist.

Mut machen, lautet offenkundig ihre Devise, wenngleich sich die weitere Entwicklung der Pandemie nur schwer vorhersagen lässt. Haben wir das Schlimmste wirklich schon überstanden oder wähnen wir uns nur in trügerischer Sicherheit, wenn dieser Tage bundesweit die Restriktionen wieder deutlich gelockert werden?

"Mit dem Virus leben wir immer noch und das wird für längere Zeit so bleiben", stellte Merkel vergangene Woche zu Beginn der einstündigen Regierungsbefragung im Bundestag fest, in der es hauptsächlich um die Folgen der Viruskrise ging. Vom "Kanzler-Grillen" konnte diesmal keine Rede sein, die Befragung verlief weniger bissig als bei früheren Gelegenheiten. Merkel reagierte wie üblich ganz unaufgeregt, bisweilen sogar amüsiert, auf Anwürfe der Opposition, zeigte sich faktenfest, schien deutlich weniger angespannt als zu Beginn der Krise.

Bleibende Gefahr Da es weiterhin weder Medikamente noch einen Impfstoff gegen das neue Coronavirus Sars-CoV-2 gibt, kann auch keine Entwarnung gegeben werden. Merkel sprach von einer bleibenden Gefahr und erinnerte an die vielen Toten, die seit Ausbruch der Epidemie in China Anfang des Jahres weltweit zu beklagen sind. Ihrer Ansicht nach gibt es jedoch inzwischen Grund für Optimismus, denn die strikten Abstands- und Hygieneregeln zeigen Wirkung, wie auch die sonst so kritischen Virologen neuerdings gerne bestätigen. "Wir haben einiges geschafft, das uns Mut machen kann", sagte Merkel und fügte hinzu, in einer enormen Anstrengung sei die Ausbreitung des Virus verlangsamt worden. "Es ist gelungen, weil wir alle, Bürger, Wirtschaft, Staat, in einer schweren Zeit und unter schweren Einschränkungen zusammengehalten haben."

Für große Erleichterung in der Politik sorgt vor allem der Umstand, dass eine Überforderung des Gesundheitswesens bislang vermieden werden konnte. Zu keiner Zeit waren alle Intensivbetten in den Kliniken belegt, das neue Notfallkrankenhaus auf dem Messegelände in Berlin hat keinen einzigen Coronapatienten gesehen. Inzwischen sei es in Deutschland sogar wieder möglich, Infektionsketten nachzuverfolgen, sagte Merkel und dankte Ländern und Kommunen sowie dem Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) für dessen "fabelhafte Leistungen". Sie sehe darin aber zugleich "eine Verpflichtung, das gemeinsam Erreichte jetzt nicht zu gefährden". Ein Rückfall dürfe nicht riskiert werden. "Es wäre doch deprimierend, wenn wir, weil wir zu schnell zu viel wollen, wieder zu Einschränkungen zurückkehren müssten", mahnte die Kanzlerin und forderte: "Lassen Sie uns also mutig und wachsam sein."

Abgeordnete fragten, welche Schlüsse die Bundesregierung aus der Krise ziehe, was getan werde, um die wirtschaftlichen Verwerfungen und Kosten aufzufangen. Merkel sagte, die Pandemie habe Deutschland in einer wirtschaftlich und haushalterisch günstigen Situation "ereilt". Sie versicherte: "Wir haben die Chance, das gut zu bewältigen." Merkel sprach die Liquiditätshilfen an, die ermäßigte Mehrwertsteuer und Pläne zur "Stimulierung der Wirtschaft". Auch sicherte sie zu: "Stand heute sind keinerlei Erhöhungen von Abgaben und Steuern geplant." Wenn die Pandemie überwunden sei, werde es darum gehen, Erfahrungen auszutauschen und die richtigen Schlüsse zu ziehen. Einige Schwachstellen seien ja schon entdeckt worden, sagte Merkel und erwähnte die Produktion von Schutzmasken und die Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. Sie wolle jede Anregung gerne aufnehmen, sagte sie und fügte hinzu: "Ich bin ja ein aufmerksamer Zeit-Mensch, um nicht Genosse zu sagen."