pflege : Überlange Schichten

Die Arbeit der Pflegekräfte ist nach Überzeugung aller Fraktionen unabhängig von der Coronakrise von überragender Bedeutung. In der ersten Beratung über zwei Anträge der Linksfraktion machten Gesundheits- und Sozialexperten der Fraktionen am Freitag deutlich, dass attraktivere Arbeitsbedingungen, eine bessere Bezahlung und eine größere Zahl von Pflegekräften grundsätzlich wünschenswert wären. Die von der Linksfraktion vorgelegten Forderungen trafen jedoch nur bei SPD und Grünen auf Zustimmung, AfD, FDP und Union wiesen die Konzepte zurück.

In einem Linken-Antrag (19/19141) wird verlangt, Pflegeberufe aus der Covid-19-Arbeitszeitverordnung herauszunehmen und so überlange Schichten zu verhindern. In dem anderen Antrag (19/19139) fordert die Linke für nichtärztliche Beschäftigte in der Gesundheitsversorgung eine Sonderzahlung in Höhe von 1.500 Euro.

Susanne Ferschl (Linke) argumentierte, Erfahrungen aus China zeigten, dass weniger Patienten stürben und sich weniger Mitarbeiter ansteckten, wenn die Schichten kürzer ausfielen. Die Arbeitszeit sollte auf sechs Stunden reduziert werden. Heike Baehrens (SPD) forderte die Tarifpartner auf, einen Tarifvertrag zu schließen. Nötig seien auch mehr Pflegekräfte und ein Personalbemessungsinstrument. Kirsten Kappert-Gonther (Grüne) betonte, die Arbeitszeitverordnung sollte ganz gestrichen werden. Wichtig wären eine bessere Bezahlung, kürzere Arbeitszeiten und mehr Personal.

Detlev Spangenberg (AfD) hielt der Linken vor, sich als Fürsorgepartei aufzuspielen und für die Anträge keine Finanzierung vorzulegen. Wieland Schinnenburg (FDP) warnte vor einer reinen Arbeitszeitreduzierung. Dies hätte eine Arbeitsverdichtung zur Folge oder unversorgte Patienten. Lothar Riebsamen (CDU) sagte, die Arbeitszeitverordnung sei an enge Bedingungen geknüpft und notwendig, um in einem außergewöhnlichen Notfall Gefahren abwenden zu können.