Polen : Bruderkrieg in Warschau
Vor den Präsidentenwahlen blüht ein alter Zweikampf neu auf
Es geht steif und hölzern zu: Elf Präsidentschaftskandidaten haben sich in der Nacht zum vergangenen Mittwoch zur einzigen Debatte im Staatsfernsehen TVP eingefunden. Sie antworten auf fünf reichlich seltsame Fragen, die Amtsinhaber Andrzej Duda (PiS) begünstigen. Polen kämpft mit der Corona-Pandemie und deren wirtschaftlichen Folgen, doch das regierungshörige TVP fragt nach Erst-Kommunionsunterricht in den Schulen, LGBT-Partnerschaften und einem Covid-19-Impfobligatorium, sollte in Zukunft ein Impfstoff auf dem Markt sein. "TVP hat LGBT zum Hauptersatz-Thema hochgeschaukelt, doch das wahre Problem sind die Corona-bedingten Arbeitslosen", sagt der liberale Rafal Trzaskowski von der Bürgerkoalition KO entnervt.
Der Warschauer Bürgermeister ist Polens neuer Polit-Star, seit mitten in der Corona-Krise die Präsidentschaftswahlen vom 10. Mai auf den 28. Juni verschoben werden mussten. Und seit sich das Bündnis KO aus Liberalen und Grünen entschlossen hatte, ihre in den Umfragen abgesackte Kandidatin Malgorzata Kidawa-Blonska zu ersetzen. Mit der Bekanntgabe des neuen Wahldatums haben sich auch die Grundzüge des Wahlkampfs verändert. Der Kampf des einsamen Favoriten Duda mit drei gleichwertigen Außenseitern ist zum traditionellen Zweikampf PiS gegen PO (seit 2020 KO) geworden, der die Innenpolitik an der Weichsel seit 15 Jahren beherrscht.
Kopf-an-Kopf-Rennen Duda ist nach der Wahlverschiebung in den Umfragen abgestürzt. Galt es Anfang Mai noch als höchstwahrscheinlich, dass der Amtsinhaber bereits in der ersten Runde erneut gewinnt, muss der Regierungskandidat sieben Wochen später in der zweiten Runde am 12. Juli mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen rechnen. PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski, Polens starker Mann, schiebt dafür der Opposition die Schuld in die Schuhe. Dabei aber waren es Widerstände im eigenen rechtspopulistischen Lager, die die Wahlverschiebung erzwungen hatten.
Während Duda von über 60 auf rund 40 Prozent abgesackt ist, hat Trzaskowski die zuletzt zwei Prozent für KO auf inzwischen 32 Prozent hochgetrieben. Dabei hat der Linksliberale alle weiteren Oppositionskandidaten abgehängt. Am schlimmsten trifft das den katholischen Publizisten Szymon Holownia, der lange als aussichtreicher Unabhängiger galt, als neue Hoffnung auf eine Überwindung des Bruderkriegs zwischen PiS und PO.
Die beiden ehemaligen "Solidaronosc"-Dissidentengruppen haben das Land seit 2005 völlig polarisiert. "Ich träume von einer Zeit, in der ich als Wähler keine Entscheidung zwischen dem kleineren und größeren Übel treffen muss", sagt Holownia. Er habe viele bisherige Nichtwähler motiviert, sich am politischen Prozess zu beteiligen, erzählt er, doch ob er sie in der zweiten Runde an die Urnen bewegen kann, bezweifelt er. "Ich glaube nicht an die Weitergabe ganzer Wählerschichten." Dabei lässt Holownia keinen Zweifel übrig, dass Duda, der zuletzt brutal gegen LGBT gewettert hat, für ihn persönlich nicht wählbar ist.
Der Wahlkampf ist damit auch zu einem Kulturkampf geworden. Je näher die Entscheidung rückt, desto brutaler wird das Ringen zwischen den Kaczynski-Anhängern und den Freunden eines weltoffenen Polen.
Der Autor ist freier Korrespondent in Warschau.