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Ende der Volksparteien
Nora Bergler
Mit »Ideen-Pitches« auf Nachwuchssuche

Die starren Gefüge der großen Parteien schrecken viele Menschen von einem Engagement ab und lassen sie andere Wege suchen

Sich in einer Partei zu engagieren, galt jahrzehntelang als Königsweg der Bürger-Partizipation. Doch es ist längst kein Geheimnis mehr: Die Flaggschiffe der Politik haben an Anziehungskraft verloren - nicht erst seit gestern. Der Politikwissenschaftler Peter Lösche beschrieb bereits vor zehn Jahren das "Ende der Volksparteien". Jürgen Rüttgers (CDU), ehemaliger Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, bezeichnete Volksparteien schon vor zwei Jahrzehnten als "Dinosaurier der Demokratie".

Erloschen ist das Interesse an gesellschaftspolitischem Engagement allerdings nicht. Im Gegenteil. Doch die Menschen suchen sich Gestaltungsräume jenseits der Parteienwelt. Engagierte Bürger gründen Volksinitiativen, geben Ideen in Vereine, Zeit in Non-Profit Organisationen oder investieren Kraft in monothematische Projekte, die oft zeitlich befristet sind.

Die Themenvielfalt des bürgerlichen Einsatzes ist groß. Allein ein Blick auf die Preisträger des Deutschen Engagementpreises 2019 zeigt, wie viel Kraft in der Demokratie abseits des starren politischen Gefüges steckt - landesweit.

Ausgezeichnet wurden etwa: Der Verein ichbinhier e. V., der sich für eine faire Debattenkultur engagiert (Hamburg). Der Verein Tausche Bildung für Wohnen e. V., der Bildungspaten für Kinder organisiert (Duisburg). Die "Ostritzer Friedensfestinitiative", die sich gegen Rechtsextremismus in der Region auflehnt (Sachsen). Der Verein SOKO Tierschutz, der Rechtsbrüche in der Tierhaltung offenlegt (Bayern).

Als Paradebeispiele können auch die Bewegung Fridays for Future (für Klimaschutz) und das Unteilbar-Bündnis (gegen Ausgrenzung) genannt werden, die ein Echo in ganz Deutschland und teils sogar darüber hinaus entfalten konnten.

Doch was ist geschehen? Warum verlassen die Bürger die bekannten und - lange bewährten - Pfade und wenden sich von den Volksparteien ab? Allein mit wegbrechenden Stamm-Milieus und der veränderten Parteienlandschaft ist es nicht zu erklären; die Gründe liegen tiefer.

Eine Erklärung: Der politische Tanker ist schwerfällig, inhaltlich etwas bewegen zu können, ist in einem solchen Apparat nicht leicht. Doch das Verständnis für die oft langatmigen politischen Prozesse, die nicht selten viel Zeit und meist noch mehr Bereitschaft zum Kompromiss erfordern, fehlt vielen Bürgern. Die Geduld mitzubringen, das Parteigefüge und das damit verbundene Beziehungsgeflecht zu durchdringen, ist Menschen, die in einer Welt abseits von Junger Union oder Jusos groß geworden sind, ein Graus.

Zudem sehen sich gerade die großen Parteien dem Vorwurf ausgesetzt, Themen nicht wahrzunehmen, die einzelne Bevölkerungsgruppen bewegen. Stattdessen dominiert vielerorts thematischer Gleichklang. Dieses Defizit an inhaltlichem Profil hemmt den Zuspruch.

Auch beim Stichwort Personal hapert es: Der Schlag Mensch, den diese Welt aus traditionellen Seilschaften anspricht, hat mit weiten Teilen der Bevölkerung kaum Schnittstellen. Anders ausgedrückt: In einer derart heterogenen Gesellschaft, wie es das heutige Deutschland ist, mangelt es vielen an verbindenden Identifikationsmerkmalen zu homogenen Parteimitgliedern. Diversität? Bei den Volksparteien eher Fehlanzeige.

Und die Parteien? Was tun sie, um die verlorene Bindekraft wiederherzustellen? Zunächst einmal: Sie haben die Zeichen der Zeit erkannt. Und versuchen, den Ermüdungserscheinungen ein Revitalisierungsprogramm gegenüberzustellen. Die Zauberworte lauten: Beteiligung. Transparenz. Dialog. Digitalisierung. So möchte das politische Establishment wieder Lust auf klassische Parteiarbeit machen und Mitgliederschwund und Überalterung entgegenwirken.

Nach innen bieten die Volksparteien ihren Mitgliedern mehr Möglichkeiten zur Partizipation. Die Basis wird per Mitgliederentscheid zunehmend in Entscheidungsprozesse miteingebunden. Die Mitglieder dürfen bei Programm- und Strategieentscheidungen mitreden - von Regional-, Landes- bis hin zur Bundesebene. Es wird eine moderne Ansprache gesucht: per Online-Voting, via digitaler Debattenportale, über Smartphone-Apps und soziale Netzwerke. Manche Angebote stehen auch interessierten Bürgern ohne Parteibuch offen.

Bei Parteievents weht nun schon einmal ein anderer Wind: Es gibt "Ideen-Pitches", "Speaker" und "Sessions" - in Anlehnung an populäre Veranstaltungen der digitalen Kreativbranche oder Zuhör-Touren, die an die Idee von Lesereisen und "Meet and Greet" der Popkultur erinnern.

Auch nach außen zeigen sich die Großen bemüht, zeitgemäßer aufzutreten und - vor allem - die Mobilisierungskraft des Internets zu nutzen. Doch während Barack Obama bereits vor mehr als einer Dekade vormachte, wie über den digitalen Raum ein Wir-Gefühl kreiert wird, erwacht die deutsche Politik nur langsam aus ihrem Dornröschenschlaf. Nicht selten haben Digitalkanäle eine Reaktionszeit aus dem Vor-Internet-Zeitalter und es dominiert dort nicht die Sprache derer, die sich auf YouTube, Facebook und Co. tummeln. Dabei zeigen viele Bürgerinitiativen, dass digital, modern, schnell und unkompliziert auch in Deutschland funktioniert.

Können die "Dinosaurier der Demokratie" noch einmal die Kurve kriegen? Unzweifelhaft ist: Wenn sie eine neue Generation engagierter Bürger für die Parteiarbeit gewinnen wollen, müssen sie sich ranhalten. Denn diese hat sich längst aufgemacht, eigene Wege zu gehen - frei von ideologischem Kleinklein, sachorientiert und überaus agil.

Die Autorin arbeitet als freie Journalistin in Berlin und Philadelphia/USA.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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