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FAMILIE
Alexander Weinlein
Von Frauen, Quoten und Machos

AfD will Ende der Gleichstellungspolitik. Damit steht sie aber allein

Die AfD-Fraktion mach Front gegen die Gleichstellungspolitik. Die Förderung von Frauen, Quoten oder die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten - all das ist ihr unerträglich. Am vergangenen Freitag debattierte der Bundestag gleich über drei entsprechende Vorlagen der Fraktion. Und erteilte dem Ansinnen der AfD mehrheitlich eine Abfuhr.

Mit den Stimmen aller anderen Fraktionen lehnte der Bundestag den Antrag der AfD-Fraktion (19/22603), dass künftig auch Männer bei der Wahl von Gleichstellungsbeauftragten in der Bundesverwaltung sowie in Unternehmen und Gerichten des Bundes nach dem Bundesgleichstellungsgesetz über das aktive und passive Wahlrecht eingeräumt wird, ab.

In der Debatte wurde schnell deutlich, dass auch der von der AfD vorgelegte Gesetzentwurf (19/22462) zur Änderung des Aktiengesetzes, über den der Bundestag in Erster Lesung beriet und zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwies, mehrheitlich auf Ablehnung stößt. Mit der Gesetzesinitiative will die AfD die im Aktiengesetz vorgesehenen Zielvorgaben für Frauenquoten in Führungspositionen börsennotierter Aktiengesellschaften ersatzlos streichen. In solchen Quoten erkennt die AfD ebenso wie im Ausschluss von Männern bei den Wahlen der Gleichstellungsbeauftragten einen Verstoß gegen Artikel 3 des Grundgesetzes, der eine Benachteiligung aufgrund des Geschlechts untersagt.

In einem weiteren Antrag (19/22467) fordert die AfD schließlich einen prinzipiellen Kurswechsel in der Gleichstellungspolitik. Es müsse zum Prinzip der Gleichberechtigung der Geschlechter zurückgekehrt werden, die auf gleichen formalen Rechten und Chancen beruht, und nicht wie bei der Gleichstellungspolitik auf der Annahme, die Geschlechter müssten in allen Bereichen zu 50 Prozent vertreten sein. In der Folge würden Männer immer wieder trotz höherer Qualifikation benachteiligt, um solche Quoten zu erfüllen argumentierte Marc Jongen. Deshalb widerspreche diese Gleichstellungspolitik dem Prinzip der Gleichberechtigung. Das Geschlecht dürfe nur noch in jenen Fällen eine unterscheidende Kategorie sein, in denen eine unterschiedliche Behandlung von Mann und Frau aufgrund der funktionalen und biologischen Unterschiede nach der Natur notwendig erscheint oder wenn dadurch faktische Nachteile beseitigt werden können, heißt es im AfD-Antrag.

Von der Unions- bis zur Linksfraktion warfen alle anderen Fraktionen der AfD Unehrlichkeit vor. Es gehe ihr in Wirklichkeit nicht um Gleichberechtigung, sondern darum, Frauen in ihre traditionellen Rollen zurückzudrängen, befand Melanie Bernstein (CDU). Die AfD beweise lediglich, dass sie den Verfassungsauftrag nach Artikel 3, bestehende Benachteiligungen von Frauen zu beseitigen, nicht verstanden habe. Die AfD wolle das Rad zurückdrehen, befand Ulle Schauws (Grüne). Ihr Feindbild sei das der selbstbestimmten Frau. Und Nicole Bauer (FDP) forderte die AfD auf, sich zukünftig ihr "Macho-Gehabe" zu verkneifen."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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