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Arbeit
Claudia Heine
Lohntüte von morgen

Debatte über Löhne, Renten und Mitsprache

Zwar gab Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) die Devise aus, "die Wahrheit ist konkret". Aber Matthias Zimmer (CDU) versuchte es andersherum. Er stürzte sich sozusagen aus der Vogelperspektive auf das Thema "Arbeit im Wandel". Unter diesem Titel fand in der vergangenen Woche eine Nachhaltigkeitsdebatte zum Arbeitsmarkt statt, ein Gebiet, auf dem der Zusammenhang vielleicht nicht auf Anhieb erkennbar ist.

Zimmer versuchte, diesen über grundsätzliche Überlegungen zum Charakter der Arbeit herzustellen: "Arbeit ist Ausdruck der Personalität des Menschen. Das verleiht der Arbeit Würde." Arbeit, die dies nicht berücksichtige, sei "entfremdete Arbeit: Arbeit, die krank macht, Arbeit, die keine Wertschätzung genießt, Arbeit ohne gerechten Lohn". Solche Formen der Arbeit, die eben nicht nachhaltig seien, müssten national wie global "eliminiert" werden, forderte Zimmer.

Zur Debatte standen sieben Anträge von AfD, FDP, Linken und Grünen (19/22545; 19/20189; 19/22488; 19/22474; 19/20780; 19/7919 und 19/17521) zu so unterschiedlichen Themen wie Altersvorsorge, inklusiver Arbeitsmarkt , Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen, betriebliche Mitbestimmung und Kurzarbeitergeld. Es lag also nahe, dass die Debatte insgesamt sehr konkret wurde.

So mahnte Susanne Ferschl (Die Linke), die Beschäftigten dürften nicht die Verlierer des Wandels der Arbeit sein. Deshalb bräuchten sie unter anderem mehr Mitspracherechte in ihren Betrieben.

René Springer (AfD) fragte, wie nachhaltig es sei, dass sich Deutschland einen riesigen Niedriglohnsektor leiste, obwohl jeder wisse, dass mit diesen Niedriglöhnen keine armutsfesten Renten verdient werden könnten.

Hubertus Heil interessierte, um welche Art von Arbeit es künftig gehen soll. "Die Ausbeutung von Menschen darf nicht mit Arbeit verwechselt werden", appellierte er unter Hinweis auf die jüngsten Skandale in der Fleischwirtschaft.

Jens Beeck (FDP) verwies darauf, dass die Corona-Pandemie dafür gesorgt habe, in der Arbeitswelt neue Wege finden zu müssen. Sowohl die Etablierung des Homeoffice als auch die digitale Transformation habe im Schnelldurchlauf auf den Arbeitsmarkt gewirkt. Diese Erfahrungen müssten nun genutzt werden, sagte der Liberale.

Beate Müller-Gemmeke (Grüne) mahnte, die Transformation des Arbeitsmarktes müsse ökologisch und sozial ausgestaltet sein. Klimapolitik und soziale Gerechtigkeit gehörten für ihre Fraktion untrennbar zusammen, betonte sie. So müsse zum Beispiel die Autoindustrie stärker darin unterstützt werden, die Transformation zu ökologisch nachhaltiger Produktion zu gestalten.

Michael Gerdes (SPD) erläuterte, was aus seiner Sicht nachhaltige Sozialpolitik bedeutet: "Langfristig für soziale Sicherheit zu sorgen und Arbeitsplätze zu erhalten, ist nachhaltig. Ein Arbeitsplatz, der nicht nur heute, sondern auch morgen die Lohntüte füllt, ist nachhaltig. Ein Arbeitsplatz, der meine Familie ernähren kann, ist nachhaltig", sagte Gerdes.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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