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BILDUNG
Alexander Weinlein
Mit Winterjacke und Maske

Bundestag debattiert über Luftfilter, Digitalisierung und frierende Schüler

Auch wenn der Bund im Kultur- und Bildungsföderalismus nur wenig Einfluss hat auf die Ausstattung von Schulen und Lerninhalte, die im Verantwortungsbereich von Ländern und Kommunen liegt, debattierte der Bundestag am vergangenen Donnerstag dennoch erneut über die aktuelle Situation an Deutschlands Bildungsanstalten in der Corona-Pandemie. Zur Beratung stand ein gutes halbes Dutzend von Anträgen aus den Reihen der Oppositionsfraktionen.

Einigkeit herrschte zwischen den Fraktionen zumindest an einem Punkt: Schulen und Kitas sollen geöffnet bleiben, ein erneuter Bildungs-Lockdown wie im Frühjahr nach Möglichkeit verhindert werden. Allerdings sieht die Opposition Schulen und Kitas auf diese Herausforderung nur unzureichend vorbereitet. So forderten FDP, Linke und Grüne in ihren Anträgen (19/24207, 19/24450, 19/24635), die zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen wurden, einhellig mehr Mittel des Bundes für die Anschaffung von mobilen Luftfilteranlagen. Drei weitere Anträge von FDP (19/20582, 19/15767) und AfD (19/22456) lehnte der Bundestag ab.

Es sei zwar gut, dass die Länder sich noch einmal zum Präsenzunterricht bekannt hätten, aber ebenso sei es "inakzeptabel", dass völlig unklar sei, wie dieser im Winter gewährleistet werden soll, monierte Katja Suding (FDP). Bundesbildungsministerin Anja Karliczek habe als Konzept nicht mehr anzubieten als die Aufforderung, Masken zu tragen und zu lüften. Nach dem Willen der FDP soll der Bund ein Förderprogramm von 250 Millionen Euro für die Beschaffung mobiler Luftfiltergeräte auflegen. Die Grünen wollen ebenso ein Förderprogramm des Bundes - aber im Umfang von 500 Millionen Euro. Und die Linke fordert prinzipiell mehr Investitionen des Bundes in die Schulen, ohne sich dabei allerdings auf einen konkreten Betrag festzulegen.

Bei der Unionsfraktion stieß das allerdings auf Skepsis. Die Belastbarkeit der Studien zur Effektivität von mobilen Luftfilteranlagen zur Reduzierung der Aerosole seien zweifelhaft, beschied Dietlind Tiemann (CDU). Vor einer direkten Infektion von Mensch zu Mensch schützen sie kaum, an der Maske führe deshalb kein Weg vorbei.

Marja-Liisa Völlers (SPD) mahnte, die Möglichkeiten des digitalen Lehren und Lernens besser zu nutzen. In den Ländern würde noch immer mit unterschiedlichen Lernplattformen gearbeitet. Doch der Bund werde bis 2025 jährlich rund 135 Millionen Euro für eine bundesweite Bildungsplattform bereitstellen.

Die AfD wiederum überzeugt das alles nicht. Statt sich den eigentlichen Problemen der Schulen anzunehmen, hätten sich Bund und Länder über Monate "mit dem Schaufensterprojekt namens Digitalpakt" beschäftigt. Fehlen würden in erster Linie ausreichend Lehrer, um kleinere Klassen einrichten zu können, kritisierte Götz Frömming.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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