amri-ausschuss : Keine klare Spur
Geheimdienstler berichtet, wie Ermittlungen in der Sackgasse endeten
Es sei ihm ein Anliegen, gab der Zeuge zu verstehen. Auch mit Blick auf die Familien der Opfer. Für die müsse es "schrecklich" sein, über Jahre hinweg durch die Medien immer wieder mit "vermeintlichen" Erkenntnissen konfrontiert zu werden. Umso wichtiger, die Dinge einmal "im Zusammenhang" darzustellen. Dass er in den drei Jahrzehnten seines Berufslebens noch nie mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu tun hatte, ließ der Zeuge die Abgeordneten ebenfalls wissen.
Eine Premiere war der abendliche Auftritt des Geheimdienstlers auch für die Abgeordneten. Seit knapp zwei Jahren befassen sie sich mit der Frage, wie es geschehen konnte, dass der Terroranschlag im Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz nicht verhindert wurde. Doch noch nie hatten sie Gelegenheit, einen Vertreter des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Beisein der Öffentlichkeit zu hören.
Reges Interesse Dabei hat es nach dem Anschlag kaum etwas gegeben, was die Phantasie des Publikums so beschäftigte, wie die Rolle der Geheimdienste. Was wussten sie über den Attentäter Anis Amri? Womöglich mehr, als sie zugeben mochten? Was hatten ihnen ihre V-Leute gesteckt? Lief Amri vielleicht selber als Informant an der Leine irgendeines Dienstes? War das der Grund, weshalb er sich anderthalb Jahre lang in Deutschland "wie unter einer Käseglocke" hatte bewegen können? Der damalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hatte erklärt, Amri sei ein "reiner Polizeifall" gewesen.
Für den Leitenden Regierungsdirektor C.H. war es, wie er betonte, angesichts all dessen auch "im eigenen Interesse", den Sachverhalt einmal "im Rahmen einer öffentlichen Anhörung" schildern zu können. Viel beizutragen hatte er dann freilich nicht. Wie denn auch? Der BND betreibt Auslandsaufklärung. Amri war seit seiner illegalen Einreise im Juli 2015 ein inländisches Phänomen.
Digitales Dossier Zwar führte der BND, wie auch das Bundesamt für Verfassungsschutz, seit Anfang 2016 ein digitales Dossier über Amri. "Federführend" sei indes die Polizei gewesen, betonte der Zeuge, der damit dieselbe Formulierung benutzte wie vor ihm Vertreter des Verfassungsschutzes. Ob man von einem "reinen Polizeifall" sprechen könne? Nun ja, es seien bei der Behandlung Amris auch "nachrichtendienstliche Mittel" eingesetzt worden. Die Verantwortung habe aber schon "sehr weit auf dem Feld der Polizei" gelegen.
Der heute 56-jährige Zeuge leitet beim BND ein Referat, das für die Abwehr terroristischer Bedrohungen aus dem internationalen Umfeld zuständig ist und 2016 nach seinen Worten "eine niedrige dreistellige Zahl von Terrorverdächtigen mit Auslandsbezug" zu bearbeiten hatte. Vor diesem Hintergrund sei Amri "atypisch" gewesen, weil die Erkenntnisse über ihn samt und sonders im Inland "generiert" worden seien. So wurde der BND erstmals Anfang Februar 2016 durch einen Hinweis des Bundeskriminalamts auf Amri aufmerksam. Bei dessen Beobachtung waren zwei libysche Mobilfunknummern abgefischt worden, die der BND ins eigene System einspeiste, ohne jemals einen Treffer zu erzielen. Die Ermittlungen hätten in eine Sackgasse geführt.
Detaillierte Hinweise Nicht viel anders war es, als im September und Oktober 2016 der marokkanische Geheimdienst vor Amris radikalislamischen Neigungen warnte. Zwar seien die Hinweise "umfangreich und detailliert" gewesen: Amri trage sich mit Attentatsplänen, unterhalte Kontakte zum sogenannten Islamischen Staat und wolle vielleicht in den Heiligen Krieg ziehen. Sie wären wohl auch "anders wahrgenommen" worden, meinte der Zeuge, wenn sie den deutschen Behörden neu gewesen wären. Indes habe die Polizei dies alles schon gewusst. Schließlich erhielt Anfang November der Verfassungsschutz den Auftrag, den Hinweisen nachzugehen.
Eine aktivere Rolle habe der BND erst nach dem Attentat gespielt. Ausländische Partnerdienste seien um Hilfe bei den Ermittlungen gebeten und mit bis dahin angefallenen Erkenntnissen deutscher Behörden versorgt worden. Zum Ertrag dieser Aktion zählten vier Videos, die dem BND Anfang 2017 von einem ungenannten ausländischen Nachrichtendienst zugespielt wurden und im vergangenen Oktober im Ausschuss Furore machten, weil dieser erst damals von ihrer Existenz erfuhr.
Auf einem der Bildschnipsel soll Amri zu sehen sein, der mit einer Waffe herumfuchtelt und eine Kopf-ab-Geste vollführt. Ein anderes zeigt einen Kameraschwenk über den späteren Tatort, den Weihnachtsmarkt. Entstanden seien die Videos wahrscheinlich zwischen den letzten November- und ersten Dezembertagen 2016, meinte der Zeuge, nach dessen Eindruck sie Anfang 2017 indes "keine Anhaltspunkte zur Neubewertung" bereits gewonnener Erkenntnisse mehr boten. Er habe sie daher "nachrangig priorisiert".
Seit wann kannte der ausländische Nachrichtendienst die Videos? Mit Sicherheit nicht vor dem Attentat, betonte der Zeuge: "Grundsätzlich zu unterstellen, dass Leute, die uns Informationen geben, etwas bewusst zurückgehalten hätten, halte ich für sehr absurd."
Ahnungslos in Kleve Wie ahnungslos das für Amri zuständige Ausländeramt des Kreises Kleve über dessen Person und Charakter war, hatte der Ausschuss zuvor von Kreisoberinspektor Josef Kanders erfahren. Bis zum Ende des Jahres 2016 sei er sich weder über Amris Identität zweifelsfrei im Klaren gewesen, noch habe er gewusst, dass Sicherheitsbehörden den Mann formell als islamistischen Gefährder eingestuft hatten, sagte der Zeuge, der seit Oktober 2015 in seiner Behörde den Fall persönlich betreut hatte.
Unbekannt sei ihm auch gewesen, dass Amri vier Jahre in einem italienischen Gefängnis verbracht hatte. Er habe sich nur "zusammenreimen" können, dass der Mann als gefährlich galt, weil er öfter Anrufe aus Polizeidienststellen erhalten habe, die sich nach Amri erkundigten. Seine Bemühungen, Passersatzpapiere für Amri zu beschaffen, seien lange dadurch behindert worden, dass er nichts von der Existenz eines Handflächenabdrucks gewusst habe, den die tunesischen Behörden als Beweismittel verlangen. Als Amri im Sommer 2016 bei dem Versuch, Deutschland zu verlassen, in Polizeigewahrsam kam, habe er dafür gesorgt, dass ihm ein solcher Abdruck abgenommen wurde.
Über die Umstände des gescheiterten Ausreiseversuchs hörte der Ausschuss den damals diensthabenden Hauptkommissar der Bundespolizei, Thomas Meier. Amri sei auf dem Busbahnhof von Friedrichshafen die Weiterreise in die Schweiz verwehrt worden, weil er keine gültigen Dokumente hatte, sagte der Zeuge.