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Bundeswehr I
Johanna Metz
Warten auf den Abzug

Afghanistan-Mission wird fortgesetzt

Die Bundeswehr wird in Afghanistan für weitere zehn Monate im Rahmen der Nato-Mission "Resolute Support" örtliche Sicherheitskräfte ausbilden und beraten. Einen Antrag (19/26916) der Bundesregierung dazu befürwortete der Bundestag vergangenen Donnerstag in namentlicher Abstimmung mit 432 Stimmen gegen 176 Stimmen bei 21 Enthaltungen. AfD und Die Linke votierten einhellig gegen den Einsatz, Bündnis 90/Die Grünen mit großer Mehrheit. Auch einige Abgeordnete von SPD und FDP lehnten die umstrittene Fortsetzung ab.

Die Bundeswehr ist mit derzeit bis zu 1.100 Soldaten nach den USA zweitgrößter Truppensteller vor Ort. Die bis Januar amtierende US-Regierung von Donald Trump hatte den Taliban im "Doha-Abkommen" einen Abzug aller ausländischen Soldaten bis Ende April in Aussicht gestellt, um sie zu Friedensgesprächen zu bewegen. Doch noch ist unklar, ob die Nachfolgeregierung unter Joe Biden daran festhält.

"Der gemeinsame Tenor der Nato-Bündnispartner wird sein: ein geordneter, verantwortungsvoller Rückzug", zeigte sich Aydan Özoguz (SPD) ungeachtet der finalen Entscheidung der Amerikaner überzeugt. Johann David Wadephul (CDU) sagte, es gehe jetzt darum, dafür zu sorgen, dass der "Kompromissfrieden mit den Taliban" erreicht werden kann. Omid Nouripour (Grüne), der der Fortsetzung zustimmte, sprach von einer "unglaublich schweren Entscheidung". Viele in seiner Fraktion hätten kein Vertrauen mehr in die Afghanistan-Politik der Bundesregierung.

Einen Antrag der AfD (19/27199) sowie zwei Entschließungsanträge von FDP (19/27931) und Linken (19/27930) lehnte der Bundestag ab. AfD und Linke forderten einen zeitnahen Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan. Die FDP verlangte, dass die Bundesregierung sich bei den Bündnispartnern für eine klare Abzugsperspektive "mit messbaren und nachvollziehbaren Bedingungen einsetzt". Die Bundeswehr ist seit 2001 am Hindukusch im Einsatz.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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