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Claus Peter Kosfeld
Versorgung soll digitaler werden

Gesetzentwurf sieht zahlreiche Neuerungen für Versicherte vor

Mit einem umfangreichen Gesetzentwurf der Bundesregierung soll die digitale Gesundheitsversorgung einen neuen Schub bekommen. Der Entwurf für das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (19/27652) (DVPMG) sieht eine Weiterentwicklung digitaler Gesundheitsanwendungen, den Ausbau der Telemedizin, zusätzliche Einsatzmöglichkeiten in der Telematikinfrastruktur (TI) und eine Förderung der digitalen Vernetzung vor.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte vergangene Woche in der ersten Beratung des Entwurfs, gerade in der Pandemie sei deutlich geworden, dass die Potenziale der Digitalisierung besser genutzt werden müssten. So würden inzwischen viel mehr Videosprechstunden angeboten, dies habe geholfen, Kontakte zu vermeiden. Die Videosprechstunden würden nun für weitere Versorgungsbereiche ermöglicht. Spahn betonte, es gehe nicht um theoretische Debatten über das Digitalisieren, sondern um Verbesserungen im Alltag. Auch die Einsatzmöglichkeiten für das elektronische Rezept (E-Rezept) würden erweitert.

Von den anderen Fraktionen kam grundsätzliche Zustimmung zu den Zielen des Entwurfs. Uwe Witt (AfD) sagte, die Digitalisierung im Gesundheitswesen sei ein dringliches Thema. Die Frage sei aber, ob digitalisierte Daten sicher und im Notfall auch abrufbar seien. In der Fläche mangele es an der technischen Infrastruktur.

Harald Weinberg (Linke) sprach von guten Ansätzen, etwa durch die Ausweitung der Telemedizin, warnte aber vor einem Rückbau der Versorgung in der Fläche. Digitale Anwendungen könnten die Versorgung unterstützen, Strukturen aber nicht ersetzen. Maria Klein-Schmeink (Grüne) kritisierte, es fehle eine Strategie. Ziele, Wege und Prinzipien müssten vorher festgelegt werden. Auch sollten alle Akteure daran beteiligt werden. Christine Aschenberg-Dugnus (FDP) sagte, digitale Anwendungen müssten auch in der Pflege ermöglicht werden, um Pflegekräfte zu entlasten. Dirk Heidenblut (SPD) sagte, dies sei bereits das dritte Gesundheits-Digitalgesetz in dieser Legislatur. Gesundheit und Pflege hingen jedoch weiterhin zwingend mit menschlichem Kontakt zusammen. Digitalisierung könne unterstützen, Kommunikation erleichtern und Sicherheit schaffen. Tino Sorge (CDU) sagte, es gehe nicht um ein Entweder-oder, sondern um ein Sowohl-als-auch und zusätzliche Angebote.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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