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BUNDESWEHR I
Johanna Metz
Kampf gegen Piraten

Einsatz vor Somalias Küste geht weiter

Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta vor der Küste Somalias beteiligen. Das beschloss der Bundestag vergangene Woche in namentlicher Abstimmung mit einer Mehrheit von 494 Stimmen. 81 Abgeordnete, die meisten von der Fraktion Die Linke, lehnten den dazu von der Bundesregierung vorgelegten Antrag (19/27662) ab, 42 enthielten sich.

Die Personalobergrenze wurde erst im vergangenen Jahr von 600 auf 400 Bundeswehrsoldatem abgesenkt und soll nun nur noch bei 300 liegen. Aufgabe der Bundeswehr bleibt die Verhinderung und Abschreckung von Piraterieangriffen am Horn von Afrika und die Absicherung von humanitären Hilfsmaßnahmen des Welternährungsprogramms und der Afrikanischen Union (AU). Der Einsatz wurde vom Bundestag erstmals am 19. Dezember 2008 gebilligt.

Der Schutz der Seewege sei wichtig, betonte Christoph Matschie (SPD) in der Debatte. Die Mission sei in den letzten Jahren "sehr erfolgreich" gewesen. Jürgen Hardt (CDU) sprach von einem "Erfolgsstück der gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik". Christian Sauter (FDP) und Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) betonten die Bedeutung des Schutzes der Schiffe des UN-Welternährungsprogramms im Rahmen der AU-Mission in Somalia. Trittin fragte die Bundesregierung aber auch, warum im Mandant nach wie vor die Option stehe, "auch an den Strand zu gehen, um bis zu zwei Kilometer ins Land rein Krieg zu führen", obwohl sie erkläre, dass sie das gar nicht wolle.

Kathrin Vogler (Die Linke) warf der Bundesregierung vor, eine dauerhafte Militärpräsenz in der Region etablieren und damit die EU zu einem globalen militärischen Akteur machen zu wollen. Jan Ralf Nolte (AfD) nannte die Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika hingegen "eine gute Sache". joh

Aus Politik und Zeitgeschichte

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