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KULTUR
Alexander Weinlein
Abgeordnete in der NS-Zeit

Nach dem Willen der AfD-Fraktion sollen mögliche personelle und strukturelle Kontinuitäten zwischen der nationalsozialistischen Diktatur und dem Deutschen Bundestag und seinen Abgeordneten nach 1949 untersucht werden. In einem Antrag (19/29308), den der Bundestag am Donnerstag ohne Aussprache zur weiteren Beratung in den Kulturausschuss überwies, fordert sie die Einsetzung einer Kommission aus anerkannten Historikern, die diese Fragestellung untersuchen und dokumentieren soll.

Die AfD verweist darauf, dass seit 2005 die Erforschung der nationalsozialistischen Vergangenheit und möglicher personeller Kontinuitäten bis in die Nachkriegszeit für das Auswärtige Amt, das Innen- und Wirtschaftsministerium sowie weitere Bundesministerien und Bundesbehörden eingeleitet wurde. Im Fall des Bundestages habe eine solche Forschung bislang aber noch nicht stattgefunden. Bekannt sei aber, dass "zahlreiche Abgeordnete" des Bundestages zwischen 1949 und den 1990er-Jahren vormals Mitglied der NSDAP gewesen seien oder das NS-Regime unterstützt hätten. Prominente Beispiele hierfür seien Bundespräsident Walter Scheel, Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger und Theodor Oberländer, Bundesminister für Vertriebene.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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