KULTUR : Berlin statt Oggersheim

Um an das Leben und politische Wirken des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl (CDU) zu erinnern, wird in Berlin eine Stiftung des öffentlichen Rechts errichtet. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (19/28790) verabschiedete der Bundestag am vergangenen Donnerstag gemäß einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien (19/29381) ohne Gegenstimmen; lediglich die AfD-Fraktion enthielt sich der Stimme. Als einer der bedeutendsten Politiker des Jahrhunderts habe Kohl als sechster Bundeskanzler den Prozess der deutschen Wiedervereinigung maßgeblich gestaltet und die europäische Integration entschieden fortgesetzt. Die "herausragende Lebensleistung" begründe eine angemessene Erinnerungsstätte in Form einer Stiftung, heißt es in der Gesetzvorlage.

Die FDP-Fraktion hatte in den Ausschussberatungen dafür plädiert, die Stiftung an Kohls früheren Wohnsitz in Ludwigshafen-Oggersheim zu verlegen. Es sei üblich und richtig, dass die Kanzlerstiftungen ihren Sitz dort haben, wo eine enge Verknüpfung mit der jeweiligen Person gegeben ist. Dies wurde jedoch von allen anderen Fraktionen im Ausschuss abgelehnt. Auch die Witwe Kohls, Maike Kohl-Richter, hatte öffentlich eine Verlegung der Stiftung nach Oggersheim gefordert.

Die Stiftung soll sich an den bereits bestehenden Stiftungen zum Gedenken an herausragende deutsche Politiker wie zum Beispiel der Stiftung Bundeskanzler-Adenauer-Haus oder der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung orientieren. Konkret sieht der Gesetzentwurf die Einrichtung eines Helmut-Kohl-Zentrums als öffentlich zugängliche Erinnerungsstätte vor. Dort soll eine ständige zeitgeschichtliche Ausstellung entstehen, Sonderausstellungen und Veranstaltungen durchführt werden sowie wissenschaftliche Arbeitsmöglichkeiten eingerichtet werden.