Bundeswehr IiI : Präsenz zur Sicherheit
Antrag auf verlängerten Kosovo-Einsatz
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der von der Nato geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen. Vorgesehen ist die Entsendung von unverändert bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten, wie aus einem Antrag (19/29625) der Bundesregierung hervorgeht, über den der Bundestag vergangenen Freitag erstmals beraten hat.
Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehören laut Antrag neben der "Unterstützung zur Entwicklung einer stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Republik Kosovo" die Beratung zur Unterstützung des Aufbaus der Kosovo Security Force (KSF) "als demokratisch kontrollierte, multiethnisch geprägte Sicherheitsorganisation und anderer Akteure im Rahmen der Sicherheitssektorreform (SSR) als Vorbereitung der weiteren Einbindung in euroatlantische Strukturen".
Die Sicherheitslage im Kosovo sei weiterhin überwiegend ruhig und stabil, betont die Bundesregierung. Allerdings verbleibe nach wie vor ein Konflikt- und Eskalationspotenzial insbesondere im Norden des Landes. So könnten sich die weiterhin angespannten Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien mittelbar auch auf die Sicherheitslage im Kosovo auswirken.
Zu den einzusetzenden Fähigkeiten zählen dem Antrag zufolge unter anderem Führung und Führungsunterstützung, Kampf und Kampfunterstützung, Sicherung und Schutz, militärisches Nachrichtenwesen, Einsatzunterstützung einschließlich Transport- und Umschlagsdienste sowie sanitätsdienstliche Versorgung.