Inhalt

Bundeswehr I
Johanna Metz
Fragiler Frieden

Einsätze in Mali werden fortgesetzt

Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali sowie an der dortigen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen, MINUSMA, beteiligen. In namentlicher Abstimmung votierten vergangene Woche 499 Abgeordnete für den von der Bundesregierung vorgelegten Antrag (19/28804) zu MINUSMA. Es gab 147 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen. Für EUTM Mali (19/28804) stimmten 433 Abgeordnete und 148 dagegen. 56 Parlamentarier enthielten sich.

Bei EUTM wird sich der Personaleinsatz von bis zu 450 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten auf 600 erhöhen. Schwerpunkt der seit 2020 neu ausgerichteten EU-Mission bleibt laut Bundesregierung die einsatznähere militärische Beratung und Ausbildung der malischen Soldatinnen und Soldaten. Außerdem sollten die Voraussetzungen für die Ausweitung des Missionsgebietes auf die weiteren Sahel-Staaten Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad geschaffen werden. Die Reichweite der Mission soll an grenzüberschreitende terroristische Aktivitäten angepasst und Beratung und Ausbildung insbesondere auch in Burkina Faso und in Niger angeboten werden.

An MINUSMA wird sich die Bundeswehr weiterhin mit maximal tausend Soldaten und Polizisten beteiligen. Unter anderem stellt sie einen gemischten Aufklärungsverband mit Objektschutz- und Aufklärungskräften sowie Einsatzunterstützungs- und IT-Kräfte.

Zuletzt hatte sich die Sicherheitslage in der Sahel-Region weiter verschlechtert, auch weil global vernetzte Terrorgruppen ihren Einfluss ausgeweitet haben.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag