Auswärtiges : Weitere Präsenz im Kosovo

Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr mit unverändert bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten an der von der Nato geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) beteiligen. Für einen dazu von der Bundesregierung vorgelegten Antrag (19/29625) votierten am vergangenen Donnerstag in namentlicher Abstimmung 468 Abgeordnete und 127 dagegen. Es gab vier Enthaltungen.

Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehören laut dem verlängerten Mandat die "Unterstützung zur Entwicklung einer stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Republik Kosovo". Auch sollen die Soldaten den Aufbau der Kosovo Security Force (KSF) "als demokratisch kontrollierte, multiethnisch geprägte Sicherheitsorganisation" unterstützen.

Die Sicherheitslage im Kosovo sei weiterhin überwiegend ruhig und stabil, betont die Bundesregierung. Allerdings verbleibe nach wie vor ein Konflikt- und Eskalationspotenzial insbesondere im Norden des Landes. So könnten sich die weiterhin angespannten Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien mittelbar auch auf die Sicherheitslage im Kosovo auswirken.

Die tatsächliche Anzahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten wurde in den vergangenen Jahren bereits deutlich gesenkt. Im Juni 2019 halbierte sie sich von 800 auf 400 Kräfte. Bei einer unerwarteten Verschlechterung der Lage könne die Bundeswehr jedoch schnell und flexibel reagieren, betont die Bundesregierung. Erstmalig wurde der KFOR-Einsatz vom Bundestag am 11. Juni 1999 gebilligt.