krankenhäuser : Kliniken mit Baustellen

Die Weiterentwicklung der Krankenhausversorgung gehört zu den großen Reformprojekten im Gesundheitssektor. Experten fordern schon lange mehr Effizienz und eine stabilere Finanzierungsgrundlage für die Häuser. Kritisch hinterfragt werden vor allem die unzureichende Investitionskostenfinanzierung durch die Länder sowie die Abrechnung über Fallpauschalen (DRG). Vergangene Woche waren die Krankenhäuser erneut Thema im Bundestag, Anträge von FDP, Linken und Grünen (19/30803; 19/30119) fanden dabei keine Mehrheit.

In der Aussprache räumten aber auch Redner der Koalitionsfraktionen Änderungsbedarf ein. Claudia Schmidtke (CDU) sagte: "Wir brauchen eine ehrliche und engagierte Debatte über die Zukunft unserer Krankenhäuser." Das Vertrauen in das System sei beeinträchtigt. Sie fügte hinzu, die Abrechnung über Fallpauschalen sei grundsätzlich gut geeignet, um eine qualitätsorientierte Krankenhausfinanzierung sicherzustellen, das Instrument müsse aber weiterentwickelt werden. Edgar Franke (SPD) betonte: "Ein flächendeckendes Netz aus Krankenhäusern ist kein Luxus, sondern absolut notwendig." Daher müsse eine auskömmliche Finanzierung der Kliniken sichergestellt werden. Als Hauptproblem benannte Franke, dass die Länder ihrer Investitionsverpflichtung nicht nachkommen. Es fehlten jedes Jahr drei Milliarden Euro.

Reformen verschleppt Nach Ansicht von Jörg Schneider (AfD) hat sich das DRG-System im Alltag nicht bewährt. Die individuellen Bedürfnisse der Patienten stünden nicht im Fokus der Abrechnung. Seine Fraktion lehne die Fallpauschalen daher ab. Die nötigen Reformen dürften aber nicht zu mehr Bürokratie führen.

Andrew Ullmann (FDP) sagte, eine Krankenhausstrukturreform sei überfällig. "Wir müssen die Häuser qualitativ aufbessern und besser vernetzen." Er hielt der Koalition vor, das Finanz- und Strukturproblem der Kliniken verschleppt zu haben. Pfleger und Ärzte hätten auch wegen der überbordenden Bürokratie keine Zeit mehr für die Patienten. Harald Weinberg (Linke) forderte, eine bedarfsgerechte Personalbemessung und eine Reform der Krankenhausfinanzierung müssten sofort angegangen werden "Die Zeit ist überreif für eine solche grundlegende Reform." Maria Klein-Schmeink (Grüne) rügte Fehlentwicklungen im Krankenhausbereich, die seit Jahren bekannt seien. Die Baustellen müssten endlich angegangen werden.