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Vor 10 Jahren... : Das Ende der Meiler

28.06.2021
2023-08-30T12:39:38.7200Z
1 Min

30.6.2011: Deutschland beschließt Atomausstieg. "Emsland", "Neckarwestheim 2" und "Isar 2" werden die letzten sein: Im kommenden Jahr werden diese Kernkraftwerke vom Netz genommen - der Schlussstein im deutschen Atomausstieg bis 2022. Am 30. Juni 2011 beschloss der Bundestag mit parteiübergreifender Mehrheit die Energiewende: 513 Abgeordnete stimmten für eine Änderung im Atomgesetz, 79 dagegen. Widerstand kam von den Linken, die den Atomausstieg im Grundgesetz verankern wollten, um eine "Rückfahrkarte" auszuschließen. Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) sprach im Bundestag zwar von einem "energiepolitischen Konsens", der "nach mindestens 30-jähriger kontroverser und zum Teil unversöhnlicher Debatte" beschlossen werde. Auslöser für die Initiative war aber die Atomkatastrophe von Fukushima im März 2011, nach der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Kehrtwende vollzog: Unter anderem wurde die kurz zuvor beschlossene Laufzeitverlängerung der Meiler um bis zu 14 Jahre zurückgenommen. Die Opposition kritisierte diesen Zickzack-Kurs. Dennoch unterstützen SPD und Bündnis 90/Die Grünen das Gesetz der schwarz-gelben Koalition und betonten in Person von SPD-Chef Sigmar Gabriel: "Dieser Ausstieg ist unser Ausstieg." Bereits 2001 hatte es unter der rot-grünen Regierung einen Ausstiegsbeschluss gegeben. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast kritisierte die beschlossene Steigerung des Öko-Strom-Anteils auf 35 Prozent bis 2020 als zu wenig. Heute kommt immerhin fast die Hälfte des deutschen Stroms aus erneuerbaren Energien.