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Menschenrechte
Sandra Schmid
Fragwürdige Vorfälle

Frontex-Chef berichtet zu Pushbacks

Der Direktor der europäischen Agentur für die Grenz-und Küstenwache Frontex, Fabrice Leggeri, hat Vorwürfe einer Beteiligung von Frontex-Beamten an illegalen Pushbacks an den Außengrenzen der Europäischen Union erneut zurückgewiesen. In einem Gespräch mit Abgeordneten im Rahmen einer Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe räumte Leggeri vergangene Woche zwar ein, dass es - wie von unterschiedlichen Medien berichtet - im vergangenen Jahr "Vorfälle" an der griechisch-türkischen Seegrenze in der Ägäis gegeben habe. Dabei habe es sich aber nicht um illegale Rückschiebungen gehandelt.

Gewaltsame Rückführung Laut den Berichten sollen griechische Grenzschützer Bootsflüchtlinge abgefangen und gewaltsam in türkische Gewässer zurückgezogen haben. Frontex soll seit April bei mindestens sechs dieser sogenannten Pushbacks, die gegen internationales Recht verstoßen, in der Nähe und in mindestens einen selbst verwickelt sein.

Dafür gebe es keinen Beweis, betonte Leggeri in seinem Statement. Interne Untersuchungen hätten keinerlei Hinweise auf eine Verletzung von Menschenrechten erbracht. Der Frontex-Direktor verteidigte sich und die von ihm geleitete Behörde mit Sitz in Warschau zudem gegen die seit Monaten andauernde öffentliche Kritik auch hinsichtlich ihres Engagements zur Aufklärung der Vorgänge. Er habe dem Frontex-Verwaltungsrat Berichte vorgelegt und wiederholt Fragen der Europäischen Kommission sowie einzelner EU-Mitgliedstaaten zu den Vorfällen beantwortet. Er habe zudem selbst gegenüber den griechischen Behörden auf Aufklärung gedrungen, betonte Leggeri. Darauf habe er jedoch nur die Antwort erhalten, dass es keine Rechtsverstöße gegeben habe.

Leggeri forderte, sich innerhalb der EU über die Auslegung von Rechtsvorkehrungen im Zusammenhang mit Frontex-Einsätzen zu verständigen, um legitime Zurückweisungen im Bereich des Grenzschutzes von illegalen Pushbacks zu unterscheiden. Hier habe es in der Vergangenheit Unklarheiten gegeben.

Leggeri hatte zuvor auch dem Innenausschuss Rede und Antwort gestanden. Abgeordnete von SPD, FDP, Linken und Grünen kritsierten die Grenzschutzagentur im Anschluss scharf und verlangten mehr Aufsicht und Berichtspflichten für Frontex. Die Ombudsfrau der EU, Emily O'Reilly, hat bereits im November 2020 eine Untersuchung gegen Frontex eingeleitet.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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