Die sogenannten G-Regelungen stehen im Zentrum der Debatte über den Infektionsschutz.
© picture-alliance/dpa/Julian Stratenschulte

Corona-Pandemie
Claus Peter Kosfeld
Wuchtige Welle

Die Infektionszahlen erreichen neue Rekorde. Mit einer neuen Rechtsgrundlage wollen die künftigen Ampel-Partner den Winter überstehen

Mit der neuen Welle an Corona-Infektionen wächst erneut die Sorge vor einer Überforderung des Gesundheitssystems. Die Sieben-Tage-Inzidenz kletterte in der vergangenen Woche auf einen neuen Rekordwert von rund 264. In Bayern stieg die sogenannte Krankenhaus-Ampel von Gelb auf Rot, nachdem der Grenzwert für die mit Covid-Patienten belegten Intensivbetten überschritten wurde. Bayern hat…

BELARUS
Helmut Stoltenberg
»Wir sind anders als Lukaschenko«

Kontroverse Debatte zu Flüchtlingsdrama an der Grenze zu Polen. Maas kündigt verschärfte Sanktionen gegen Minsk an

Als Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) während der Plenarsitzung des Parlaments vergangene Woche die auf der Ehrentribüne sitzende belarussische Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja begrüßte, verband sie dies mit dem Wunsch, "dass auch das Volk von Belarus in Zukunft seine Geschicke mit freien und auch parlamentarischen Debatten gestalten wird". Mit stehendem Applaus ehrten die…
COP26
Sören Christian Reimer/Götz Hausding
Streitpunkte in Glasgow

Bundestag debattiert über UN-Klima-Treffen

Nach zwei Wochen Verhandlungen ist bis vergangenen Freitagabend zunächst unklar geblieben, ob es der Staatengemeinschaft bei der UN-Klima-Konferenz gelingt, sich auf eine Abschlusserklärung zu verständigen. Seit dem 31. Oktober hatten in der schottischen Hafenstadt Glasgow 40.000 Teilnehmer aus fast 200 Staaten bei der COP26 über den weiteren Kampf gegen den Klimawandel debattiert. Zuletzt…
ENERGIEKOSTEN
Sandra Schmid
Entlastungen in Sicht

Aussprache über Hilfen für Verbraucher

Angesichts steigender Preise für Strom und Heizung haben sich Abgeordnete aller Fraktionen für eine Entlastung der Verbraucher ausgesprochen. Anlass für die Aussprache im Plenum am vergangenen Donnerstag waren Anträge der Fraktionen Die Linke (20/25) und AfD (20/36). Während die AfD fordert, die Erhebung der CO2-Steuer rückgängig zu machen, dringt die Linksfraktion unter anderem auf eine…
SED-DIKTATUR
Alexander Weinlein
»Nur jeder Zehnte«

Opferbeauftragte Zupke fordert niedrigere Hürden bei Entschädigungen

Evelyn Zupke hätte sich keinen besseren Tag aussuchen können, um sich Gehör zu verschaffen. 32 Jahre nach dem Fall der Mauer trat sie am 9. November vor die Bundespressekonferenz, um "dringende Handlungsbedarfe für die Opfer der SED-Diktatur" anzumahnen und die gleichnamige Unterrichtung (20/10) vorzustellen, die sie tags zuvor bereits Bundestagspräsidentin Bärbel Bas übergeben hatte. 32…
finanzen
Claus Peter Kosfeld
Optimistische Steuerprognose

Die künftige Koalition kann laut Steuerschätzung etliche Milliarden an Mehreinnahmen verplanen. Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen werden nach der neuen Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung bis 2025 um insgesamt 179 Milliarden Euro höher ausfallen als erwartet. Auf Bundesebene kann die künftige Ampel-Koalition mit einem Einnahmeplus von 71,7 Milliarden Euro rechnen. …
FINANZEN
Hans-Jürgen Leersch
Steueränderung für Landwirte

Auf einen Teil der deutschen Landwirte können im Jahr 2022 höhere Steuern zukommen. Nach einem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben im Umsatzsteuerrecht (20/12) soll es durch eine Veränderung der Vorsteuerbelastung von sogenannten Pauschallandwirten zu steuerlichen Mehrbelastungen im kommenden Jahr von 80 Millionen Euro und ab…
VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Bas: Truppe hat sich hervorragend bewährt

Öffentliches Gelöbnis vor dem Reichstag zum 66-jährigen Jubiläum der Bundeswehr

Als der erste Verteidigungsminister der jungen Bundesrepublik, Theodor Blank (CDU), am 12. November 1955 den ersten 101 Freiwilligen der gerade aus der Taufe gehobenen Bundeswehr ihre Ernennungsurkunden überreichte, konnte niemand ahnen, dass deutsche Soldaten je vor dem Reichstag in Berlin als Sitz eines gesamtdeutschen Parlaments ihr Gelöbnis ablegen würden. Seit 2019 ist auf Wunsch von…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Corona-Pandemie Claus Peter Kosfeld Wuchtige Welle

Inhalt

BELARUS Helmut Stoltenberg »Wir sind anders als Lukaschenko«

COP26 Sören Christian Reimer/Götz Hausding Streitpunkte in Glasgow

ENERGIEKOSTEN Sandra Schmid Entlastungen in Sicht

SED-DIKTATUR Alexander Weinlein »Nur jeder Zehnte«

finanzen Claus Peter Kosfeld Optimistische Steuerprognose

FINANZEN Hans-Jürgen Leersch Steueränderung für Landwirte

VERTEIDIGUNG Alexander Weinlein Bas: Truppe hat sich hervorragend bewährt

Aus Politik und Zeitgeschichte

Corona-Pandemie
Claus Peter Kosfeld
Wuchtige Welle

BELARUS
Helmut Stoltenberg
»Wir sind anders als Lukaschenko«

COP26
Sören Christian Reimer/Götz Hausding
Streitpunkte in Glasgow

ENERGIEKOSTEN
Sandra Schmid
Entlastungen in Sicht

SED-DIKTATUR
Alexander Weinlein
»Nur jeder Zehnte«

finanzen
Claus Peter Kosfeld
Optimistische Steuerprognose

FINANZEN
Hans-Jürgen Leersch
Steueränderung für Landwirte

VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Bas: Truppe hat sich hervorragend bewährt