Inhalt

BILDUNG
Alexander Weinlein
Gebot der Stunde

Linke will Schulschließungen verhindern

Nach dem Willen der Linksfraktion soll die erneute Schließung von Kitas und Schulen während der Corona-Pandemie verhindert werden. Über den entsprechenden Antrag (20/81) der Linken debattierte der Bundestag am vergangenen Donnerstag und überwies ihn zur Beratung in den Hauptaussschuss. Die Linke hatte zwar eine sofortige Abstimmung des Antrags gewünscht, doch dieses Ansinnen scheiterte an den Stimmen der Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der AfD. Lediglich die Unionsfraktion unterstützte diese Forderung der Linken.

Die Kita- und Schulschließungen während der vergangenen eineinhalb Jahre Pandemie hätten die Familien "an den Rand ihrer Belastungsgrenze gebracht", führte Nicole Gohlke (Linke) an. Die psychischen Folgen dieser eingreifenden Maßnahmen seien immens. Die geschäftsführende Bundesregierung verschleppe das Thema und die designierte neue Ampelkoalition sei bislang untätig, monierte die Abgeordnete.

Parlamentarier von SPD, Grünen und FDP sprachen sich ebenfalls übereinstimmend gegen erneute Schließungen von Kitas und Schulen aus und verwiesen auf die negativen Auswirkungen dieser Maßnahme. Deshalb sei es richtig gewesen, dass der Bundestag auf Initiative von SPD, Grünen und FDP das Instrument der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ersetzt habe, sagte Jens Brandenburg (siehe Seite 1).

Auch die CSU-Abgeordnete Katrin Staffel bezeichnete den Präsenzunterricht an Schulen als das "Gebot der Stunde". Den Ampel-Fraktionen hielt sie allerdings entgegen, mit der Aufhebung der epidemischen Lage nationaler Tragweite würde der Instrumentenkasten der für die Schulen zuständigen Bundesländer weiter eingeschränkt, um passend und effektiv auf die Pandemie reagieren zu können.

Der AfD-Abgeordnete Götz Frömming sprach sich ebenfalls gegen Schulschließungen aus. Schließlich sei das Corona-Virus für Kinder und Jugendliche "gar nicht besonders gefährlich".

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2021 Deutscher Bundestag