Im Kampf gegen die Corona-Pandemie führt kein Weg am Impfen vorbei. Um die Gesundheitsnotlage endlich zu überwinden, ist auch eine allgemeine Impfpflicht im Gespräch. © picture-alliance/dpa/Julian Stratenschulte
Sorge vor der neuen Mutation. Impfpflicht kommt im März 2022
In der Coronakrise ist die Eilbedürftigkeit normal geworden. Angesichts hoher Infektionszahlen und unter dem Eindruck der neuen Omikron-Variante hat der Bundestag das Infektionsschutzgesetz (IfSG) nachgeschärft. Im Schnellverfahren durchlief der Entwurf von SPD, Grünen und FDP zur Stärkung der Impfprävention (20/188) das Parlament. In namentlicher Abstimmung votierten am Freitag 571…
Angesichts der russischen Truppenkonzentration an der Grenze fordern die Fraktionen gemeinsames Handeln
Was führt Russlands Präsident Wladimir Putin im Schilde? Die USA und die ukrainische Regierung werfen Russland vor, mehr als 94.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen zu haben. Die strebt einen Beitritt zur Nato an, was für Russland eine rote Linie bedeutet. Doch ist Putin wirklich bereit, deshalb die Ukraine anzugreifen und entsprechende Gegenreaktionen des Westens zu…
Mit dem Regierungswechsel haben sich vergangene Woche auch die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP neu aufgestellt. Änderungen gab es auch bei den Sozialdemokraten, die Union will diese Woche weitere Personalentscheidungen treffen. Die Grünen-Fraktion wird künftig von Britta Haßelmann und Katharina Dröge geführt. Das Duo folgt auf Anton Hofreiter und Katrin Göring-Eckardt, die…
