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Claus Peter Kosfeld
Konzepte für einen Stufenplan

Die Opposition will für Bürger und Unternehmen die Planbarkeit verbessern

Die Opposition fordert einen Stufenplan in der Coronakrise, um der Bevölkerung und der Wirtschaft eine klare Perspektive zu geben. In der ersten Beratung der Anträge von FDP, Grünen und Linken vergangene Woche machten auch die Koalitionsfraktionen deutlich, dass Auflagen nachvollziehbar und planbar ausgestaltet sein müssten. Redner von Union und SPD warnten aber davor, die Dynamik des Infektionsgeschehens zu unterschätzen und die Planbarkeit zu überschätzen.

Die Grünen-Fraktion fordert in ihrem Antrag (19/26530) eine Strategie, die anhand konkreter Ziele und Meilensteine den Bürgern Orientierung, Hoffnung und Perspektive und der Wirtschaft, dem Handel und der Kultur Planungssicherheit gibt. Die Abgeordneten schlagen einen bundeseinheitlichen Stufenplan vor, der sich an Indikatoren wie dem regionalen Infektionsgeschehen, dem Impffortschritt und der Belastung des Gesundheitswesens orientiert.

Corona-Ampel Auch die FDP-Fraktion fordert einen bundesweit einheitlichen Stufenplan. Bürger und Unternehmen bräuchten Planbarkeit und Perspektive, heißt es in dem Antrag (19/26536). Die Bürger müssten wissen, welche Maßnahmen gälten und mit welchen Entwicklungen zu rechnen sei. Die FDP schlägt zudem einen monatlichen Lagebericht vor, der mit einer Corona-Ampel illustriert wird.

Die Linke besteht darauf, dass alle für das Gemeinwesen relevanten Entscheidungen im Parlament getroffen werden müssen. Im Antrag der Linken (19/25882) heißt es zudem, es müsse klar definiert werden, unter welchen Voraussetzungen welche Maßnahmen die Landesregierungen oder andere Behörden beim Erreichen oder Unterschreiten welcher Kennzahlen für die einzelnen Kreise treffen müssten oder sollten.

Risikostufen Michael Theurer (FDP) rügte, auch nach Monaten der Pandemie sei es nicht gelungen, die Logik des Lockdowns zu durchbrechen. Ein Stufenplan sei nötig, damit aus dem Lockdown kein Knock-Out der Wirtschaft werde. Janosch Dahmen (Grüne) sagte, es wäre eigentlich Aufgabe der Bundesregierung, für ein nachvollziehbares Risikostufenschema zu sorgen und nicht nur auf Sicht zu fahren. Der FDP warf er vor, mit ihrem Konzept würde das Tor zur dritten Coronawelle geöffnet. Der vorgeschlagene Zeitplan sei verantwortungslos. Ein Stufenplan müsse realistisch und verantwortungsvoll sein.

Achim Kessler (Linke) wertete es als erfreulich, dass FDP und Grüne sich den Forderungen der Linken nach einem konkreten Stufenplan angeschlossen hätten. Detlev Spangenberg (AfD) erklärte, Stufenpläne seien das eine, vernünftiges Handeln sei noch besser. So müssten Risikogruppen geschützt und die Hygienemaßnahmen eingehalten werden. Das wichtigste sei aber: "Keine Panik".

Rudolf Henke (CDU) räumte ein, das Thema Stufenplanbildung habe eine große Bedeutung. Alle wünschten sich einen einheitlichen Stufenplan, der müsse aber auch passen. Es gebe außerdem schon viele Mutationen des Virus. Henke plädierte dafür, an der Sache orientiert gemeinsam zu diskutieren. Auch Heike Baehrens (SPD) gestand zu, alle sehnten sich nach einer klaren Perspektive und einem Weg in die Normalität. Die Frage sei allerdings, wie es Berechenbarkeit im Kampf gegen ein unberechenbares Virus geben könne, das auch noch Mutanten bilde. Das schränke die Planbarkeit ein.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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