Mit einem Mix aus verschiedenen Tests soll die Epidemie besser kontrolliert werden können. Experten warnen aber vor verfrühten Öffnungen.
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coronakrise
Claus Peter Kosfeld
Impfen und testen

Schnelltests sollen neben den Impfungen für mehr Sicherheit sorgen

Zusammen mit den Massenimpfungen sollen Schnelltests die Wende in der Coronakrise bringen. Schon zu Beginn der Pandemie vor einem Jahr wurde deutlich, je mehr getestet wird, umso besser lässt sich die Ausbreitung des Virus effektiv eindämmen. Deutschland konnte in der ersten Pandemiewelle im Frühjahr 2020 mit seinen spezialisierten Labors und hohen Testquoten auch international überzeugen.…

Gesundheit
Claudia Heine
Kein Krankenhaus für alle Fälle

Regierung will mehr Transparenz und Qualitätsmanagement in der medizinischen Versorgung

Genauso umfangreich wie der Titel ist auch die Liste der geplanten Änderungen: Mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz GVWG (19/26822) will die Bundesregierung Qualität und Transparenz in der medizinischen Versorgung verbessern. Der Gesetzentwurf sieht neue Vorgaben für den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) und mehr Rechte für Krankenversicherte vor sowie Reformen in…
soziales
Claudia Heine
150 Euro und Nachsicht beim Ersparten

Bundestag stimmt für drittes Sozialschutzpaket. Auch Dienstleister werden weiter unterstützt

Man freut sich allgemein nicht über jedes Paket. Auch die Opposition im Bundestag konnte die Freude der Koalitionsfraktionen über das Sozialschutz-Paket III nicht so recht teilen, ihr fehlte schlicht zu viel darin. Grüne und Die Linke kritisierten unter anderem die Einmalzahlung von 150 Euro als viel zu gering , AfD und FDP prangerten eine mangelnde Unterstützung für Solo-Selbstständige an.…
INNERES
Winfried Dolderer
Die direkte Demokratie bleibt ein Dauer-Zankapfel

AfD-Vorstoß zur Einführung plebiszitärer Elemente auf Bundesebene trifft im Parlament auf breite Kritik

Deutschland, eine "elende Parteibuchwirtschaft"? Geprägt von der "Machtkonzentration in der Hand einiger weniger Spitzenfunktionäre"? Ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene (19/26906) war in der vorigen Woche Anlass, im Plenum Grundsätzliches zu erörtern. Wobei es manchen Rednern ein erkennbares Anliegen war, sich von falschen Freunden…
Inneres
Helmut Stoltenberg
»In die Zeit stellen«

Personalvertretungsgesetz soll novelliert werden

Seine Strukturen und Prinzipien hätten sich zwar bewährt, doch erforderten die Entwicklungen der vergangenen Jahrzehnte, das zuletzt 1974 novellierte Bundespersonalvertretungsgesetz "in die Zeit zu stellen". So begründet die Bundesregierung ihren Gesetzentwurf für eine neuerliche Novellierung des Regelungswerks (19/26820), über den der Bundestag vergangene Woche erstmals beriet. Der Vorlage…
Frauen
Sandra Schmid
Eine von Vieren

Nach jahrelangen Debatten kommt nun doch eine Quote für Vorstandsetagen

Von einem "historischen Durchbruch" sprach Franziska Giffey (SPD) nach dem Kompromiss der Großen Koalition zur Frauenquote im November. Union und SPD hatten sich nach langem Tauziehen endlich auf die verbindliche Frauenquote in Vorständen geeinigt. Penetranz schaffe Akzeptanz - der Weg sei endlich frei, sagte die Bundesfrauenministerin demonstrativ siegesgewiss in Richtung der Frauenverbände,…
INNERES III
Helmut Stoltenberg
Grenzstreit im Bundestag

Debatte um Kontrollen zu Nachbarländern

"Keine langfristigen Grenzkontrollen" aufgrund der Covid-19-Pandemie fordert die FDP-Fraktion in einem Antrag (19/26885), über den der Bundestag am Freitag erstmals debattierte. Dabei reichte die Palette der Positionen von der Ablehnung auch kurzfristiger Grenzkontrollen, wie sie Ulla Jelpke (Linke) formulierte, bis zum AfD-Ruf nach einer Verstetigung der Kontrollen der deutschen Grenzen. …
Obdachlosenhilfe
Michael Wojtek
Recht auf Wohnraum

Oppositionsanträge abgelehnt

Über drei Anträge zu Hilfen für Obdachlose im Corona-Winter und zum Schutz von Mietern in der Pandemie stimmte der Bundestag vergangene Woche ab. Vertreter von AfD, Linken und Grünen, von deren Fraktionen jeweils eine Vorlage zur Abstimmung stand, forderten die Abgeordneten eindringlich auf, mehr für die Schwächsten der Gesellschaft zu tun. Die Anträge wurden nach Beschlussempfehlungen des…
INNERES I
Helmut Stoltenberg
Streitfall »Indymedia«

Die AfD-Fraktion ist im Bundestag mit der Forderung gescheitert, den Verein "Indymedia" zu verbieten. Gegen ihren Antrag (19/20682) votierten vergangene Woche 546 Abgeordnete; 77 stimmten dafür; es gab eine Enthaltung. In der Vorlage hatte die AfD-Fraktion gefordert, den Verein Indymedia als "bundesweite, gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtete Organisationsform des Linksextremismus"…
INNEReS II
Helmut Stoltenberg
Eine Gewissensfrage

Viel Einigkeit in Debatte über Hasskriminalität

An den Messerangriff eines mutmaßlichen Islamisten auf ein homosexuelles Paar in Dresden, der im Oktober 2020 einem der beiden Partner das Leben kostete, erinnerten vergangene Woche gleich mehrere Redner in der ersten Bundestagsdebatte über einen Grünen-Antrag (19/26886) zur Bekämpfung von Hasskriminalität gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI).…
Helmut Stoltenberg & Peter Kosfeld
Kurz notiert

Bundestag verlängert CoronaRegeln zu Planungsverfahren Die bis Ende März befristeten Regelungen des Planungssicherstellungsgesetzes von 2020 werden bis Ende 2022 verlängert. Eine entsprechenden…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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coronakrise Claus Peter Kosfeld Impfen und testen

Inhalt

Gesundheit Claudia Heine Kein Krankenhaus für alle Fälle

soziales Claudia Heine 150 Euro und Nachsicht beim Ersparten

INNERES Winfried Dolderer Die direkte Demokratie bleibt ein Dauer-Zankapfel

Inneres Helmut Stoltenberg »In die Zeit stellen«

Frauen Sandra Schmid Eine von Vieren

INNERES III Helmut Stoltenberg Grenzstreit im Bundestag

Obdachlosenhilfe Michael Wojtek Recht auf Wohnraum

INNERES I Helmut Stoltenberg Streitfall »Indymedia«

INNEReS II Helmut Stoltenberg Eine Gewissensfrage

Helmut Stoltenberg & Peter Kosfeld Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

coronakrise
Claus Peter Kosfeld
Impfen und testen

Gesundheit
Claudia Heine
Kein Krankenhaus für alle Fälle

soziales
Claudia Heine
150 Euro und Nachsicht beim Ersparten

INNERES
Winfried Dolderer
Die direkte Demokratie bleibt ein Dauer-Zankapfel

Inneres
Helmut Stoltenberg
»In die Zeit stellen«

Frauen
Sandra Schmid
Eine von Vieren

INNERES III
Helmut Stoltenberg
Grenzstreit im Bundestag

Obdachlosenhilfe
Michael Wojtek
Recht auf Wohnraum

INNERES I
Helmut Stoltenberg
Streitfall »Indymedia«

INNEReS II
Helmut Stoltenberg
Eine Gewissensfrage

Helmut Stoltenberg & Peter Kosfeld
Kurz notiert