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KULTUR
Alexander Weinlein
Roths Etat bleibt stabil

Mit einem geplanten Ausgabenvolumen von 2,14 Milliarden Euro wird der Etat von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) sich weitestgehend auf dem Niveau der Vorjahre unter ihrer Amtsvorgängerin Monika Grütters (CDU) bewegen. Gegenüber dem Regierungsentwurf für den Haushalt 2021 stelle dies gar eine Steigerung um zehn Prozent dar, freute sich Roth in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt. Die CDU-Abgeordnete Christiane Schenderlein bescheinigte der Ampel-Koalition dann auch, dass sie den "Erfolgskurs der Union" in der Kulturpolitik "zumindest fiskalisch" fortführe.

Um 13,5 auf insgesamt 404 Millionen Euro sollen die Mittel des Bundes für die Deutsche Welle erhöht werden. Im Bereich Film und Serien soll die Produktionsförderung um 25 auf 175 Millionen Euro erhöht werden. Auch die Mittel für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz sollen um 4,5 auf 309,7 Millionen angehoben werden.

In der Debatte ging es jedoch weniger um konkrete Zahlen. Der Krieg in der Ukraine beschäftigte auch die Kulturpolitiker. Der Krieg zerstöre Kulturgüter und mache Künstler und Journalisten, die sich für eine demokratische Entwicklung in der Ukraine starkgemacht hätten, zu Verfolgten und Vertriebenen, führte Roth aus. Ihr Haus habe deshalb ein Aufnahmeprogramm gestartet und unterstütze Ad-hoc-maßnahmen zur Rettung bedrohter Kulturgüter.

Marc Jongen (AfD) hingegen nutzte die Debatte einmal mehr, um die Corona-Politik der Regierung zu kritisieren, die horrende Schäden im Kulturbereich angerichtet habe.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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