Zugang zu Rohstoffen : Die Kreislaufwirtschaft im Blick

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine wird intensiv über eine größere Unabhängigkeit Deutschlands beim Zugang zu Rohstoffen debattiert. Die Fraktion von CDU/CSU hatte deshalb in einem Antrag die Bundesregierung aufgefordert, durch die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft die Rohstoffversorgung sicherer zu machen. "Deutschland ist als rohstoffarmes Land zwingend auf Importe angewiesen", sagte Björn Simon (CDU/CSU) bei der Debatte des Antrags am späten Donnerstagabend. Um die Abhängigkeiten von Importen aus dem Ausland zu verringern sei es notwendig, die Rohstoffkreisläufe konsequent zu schließen, so Simon.

Durch bessere Produktionsgestaltung kann Abfall vermieden werden

In ihrem Antrag forderte die Unionsfraktion dafür unter anderem, die Produktgestaltung zu verbessern, damit bei der Herstellung von Produkten und Verpackungen weniger Abfall anfalle und möglichst abfallarme und reparaturfähige Produkte entwickelt würden. Weiterhin sollten die Möglichkeiten einer stofflichen Wiedernutzung von Recyclingrohstoffen verbessert werden, wie es in dem Antrag heißt. Sammel-, Sortier- und Aufbereitungstechnologien sollten gefördert und auf diesem Wege sogenannte Sekundärrohstoffe gewonnen werden, die gegenüber Primärmaterialien bestehen könnten.

Doch es ging der Union nicht nur um die Gewinnung von Rohstoffen, sondern auch um den Umgang mit nicht wiederverwertbarem Abfall. So forderte der Antrag, die Forschung zu Kunststoffalternativen zu intensivieren, um zu vermeiden, dass Mikroplastik in die Umwelt eingetragen wird. Exporte von Abfällen zur bloßen Entsorgung "außerhalb der bereit detailliert geregelten und streng kontrollierten Rechtsrahmens des EU-Binnenmarktes" sollten verboten werden.

Die SPD nennt den Antrag überholt

Für die SPD erwiderte Michael Thews, die Forderungen der Unionsfraktion seien entweder überholt oder aber stünden so bereits im Regierungsprogramm. Der Antrag der Union sei deshalb "ein zahnloser Tiger", befand Thews.