Inhalt

gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Pflegebonus beschlossen

Anerkennung für Einsatz in der Pandemie

Mit breiter Mehrheit und in Anerkennung des enormen Einsatzes von Pflegekräften in der Pandemie hat der Bundestag den neuen Corona-Pflegebonus beschlossen. Der Gesetzentwurf (20/1331; 20/1909) der Koalitionsfraktionen wurde in der vergangene Woche mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP, CDU/CSU und AfD gebilligt, die Linke enthielt sich.

Von der Prämie sollen Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen profitieren. Insgesamt stehen für den Pflegebonus eine Milliarde Euro bereit. Es sollen 500 Millionen Euro für Prämienzahlungen in Krankenhäusern verwendet werden und weitere 500 Millionen Euro für einen Bonus in der Langzeitpflege.

In der Schlussberatung würdigten Vertreter aller Fraktionen die herausragende Leistung des Personals in Gesundheitseinrichtungen in der Corona-Pandemie. Heike Baehrens (SPD) erinnerte daran, dass bereits der dritte Pflegebonus ausgezahlt werde. In den Beratungen sei es gelungen, die Steuerbefreiung von Bonuszahlungen auf andere Berufsgruppen auszuweiten. Arbeitgeber-Prämien könnten sogar bis zu 4.500 Euro steuerfrei ausgezahlt werden. Als Beispiele erwähnte sie die Eingliederungshilfe, Rettungsdienste und Medizinische Fachangestellte. Georg Kippels (CDU) war dennoch unzufrieden. So bekämen nicht alle einen Bonus, die es verdient hätten, das Gesetz sei unvollständig. Immerhin würden nun auch Leiharbeitnehmer und Rote-Kreuz-Schwestern berücksichtigt. Kordula Schulz-Asche (Grüne) verwies auf die mit dem Gesetz beschlossene Verlängerung pandemiebedingter Sonderregelungen bis Ende des Jahres, die für pflegende Angehörige besonders wichtig sei.

Martin Sichert (AfD) sagte, der Pflegebonus sei schön für alle, die ihn bekämen. Allerdings könnten allein mit einem Bonus sicher keine neuen Pflegekräfte gewonnen werden. Nicole Westig (FDP) räumte ein, dass mit dem Bonus die strukturellen Probleme nicht gelöst würden. Die Arbeitsbedingungen müssten schnell besser werden. Ates Gürpinar (Linke) bezeichnete das Gesetz als "schlechten Witz". Viele Berufsgruppen würden bei der Bonuszahlung gar nicht berücksichtigt. Das Gesetz lasse eine "gewisse Zufälligkeit" erkennen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2021 Deutscher Bundestag