Inhalt

Parlamentarisches Profil
Jan Rübel
Der Zahlenfokussierte: Florian Oßner

F ür die turbulenten Tage eines Haushaltspolitikers klingt Florian Oßner recht entspannt. Eine "historische Größenordnung" macht der 42-Jährige aus, wenn er an den Umfang des stark angewachsenen Etats denkt. Der ist in seinen Augen: "Definitiv zu hoch." Die Grundgesetzänderung: "Bereitet Kopfschmerzen." Und die Ausgabenpolitik an sich: "Bereitet Bauchschmerzen, da besteht die Gefahr, dass wir Öl ins Feuer der Inflation gießen, dabei sind wir noch nicht einmal unmittelbar in einer Rezession."

Es sind harte Worte, die Oßner, CSU-Bundestagsabgeordneter aus dem niederbayerischen Wahlkreis Landshut-Kelheim, gelassen ausspricht. Aber vielleicht ist genau sowas das Rüstzeug, um mit Zahlen umzugehen. Oßner begleiten sie jeden Tag. Er zählt sich als Mitglied der Unionsfraktion zu den "geistigen Vätern der Schuldenbremse", die nun zu einem schwierigen Part gezwungen seien - siehe das kreditfinanzierte Sondervermögen Bundeswehr. "Wir haben zum Glück viele Bedingungen eingebaut und Begehrlichkeiten abgewehrt, nun stärkt es ausschließlich die Wehrfähigkeit der Bundeswehr."

Oßner bemängelt am Bundeshaushalt, dass die Regierung viele Referate in den Ministerien zerstückelt und doppelt bis dreifach besetzt habe, dass die Kompetenz für die Digitalisierung auf mehrere Felder verteilt werde und deshalb an Stringenz verliere. Und dass ein Neun-Euro-Ticket eingeführt, aber jeder Bedarfsplan zum Verkehrswesen zurückgefahren werde: "Es wird kein zusätzliches Gleis gebaut, kein Bus oder Zug mehr eingesetzt."

Wer Oßner zuhört, könnte schlechte Laune kriegen. Aber dann ist da ja diese Gelassenheit. Mit ihr erzählt er, wie er letztendlich in den Bundestag gekommen ist. Vielleicht fing es an mit dem Vater, der im Ort zweiter Bürgermeister war, auch in der CSU, "aber durchaus öfters anderer Meinung als ich war". Oder es begann mit der Zufriedenheit, in der Jugend mit den Älteren für bessere Freizeitmöglichkeiten erfolgreich zu streiten. Dennoch blieb es zunächst bei Ehrenämtern. Vom Ortsvorsitzenden der Jungen Union im Ort Velden mit 17 zum Kreisvorsitzenden mit 25, dann als 28-Jähriger der Einzug in den Marktrat und in den Kreistag. Kein einfacher Spagat für den Volkswirtschaftler, der beim Maschinenbauhersteller Caterpillar im Risikomanagement angeheuert hatte. "Die Kreistagssitzungen wurden immer für montagnachmittags anberaumt", erinnert er sich. "Für Kollegen im Staatsdienst kein Problem, die wurden freigestellt. Ich musste im Unternehmen aushandeln, dass ich dafür einen halben Urlaubstag nehmen durfte"; am Ende des Jahres waren dann 15 Urlaubstage draufgegangen. Vereinsreferent in der Gemeinde war er auch, da kam er rum - und erlebte, dass der Tag tatsächlich nur 24 Stunden hat. "Dennoch hatte ich nie die Absicht, Berufspolitiker zu werden." Dass er es doch recht früh wurde, und zwar 2013 mit dem Einzug in den Bundestag, führt er auf "mitunter viele Zufälligkeiten" zurück. Aber es scheint Oßner gefallen zu haben; für die Familie bedeute dies ohne Doppelbelastung ein entspannteres Arbeitsverhältnis als im US-Unternehmen, sagt er. Für die Zusammenstellung von Parlamenten sieht Oßner eine Wettbewerbsverzerrung: Im Staatsdienst Beschäftigte hätten es viel leichter, sich durch Ehrenämter für Kandidaturen zu empfehlen.

2013 zog der Niederbayer zunächst in den Verkehrsausschuss, 2017 kam dann der Haushaltsausschuss hinzu. Sein Mandat errang er stets direkt im Wahlkreis, doch mit abnehmenden Erststimmen. "Das bürgerliche Lager ist bei mir in der Region recht zersplittert", sagt er; die Freien Wähler sind dort recht stark, ihr Chef Hubert Aiwanger tritt für sie im Bundestagswahlkampf stets an.

Wer sich auf seiner Website über Oßners Mission informieren will, findet unter "politische Ziele": Förderung von Wasserstoff, mehr Polizisten, Familienförderung, Ausbau von Schiene, Straße und Breitband- sowie Mobilausbau, weniger Steuern - Praktisches halt. "Das liegt an meinem Charakter", erklärt er. "In der Politik geht es oft um Fakten und Zahlen - eben um das, was hinten rauskommt." So spricht ein Haushälter.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2021 Deutscher Bundestag