Zwischen Euphorie und Skepsis : Viel Neues im Osten
Tesla, Bosch, Intel, CATL - bringen die Milliardeninvestitionen endlich blühende Landschaften?
So etwas galt in Deutschland als unmöglich. Doch US-Multimilliardär Elon Musk hat es geschafft. Im März startete sein riesiges Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide bei Berlin - als erste neu gebaute Elektroauto-Fabrik Deutschlands und vor allem in Rekordzeit: nach kaum 30 Monaten Planung, Bau und Genehmigung trotz der schwierigen Corona-Jahre.
„Der Osten Deutschlands ist industriell vorne mit dabei.“
Zur Eröffnung kam auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gerne und sah in der Milliardeninvestition für bis zu 500.000 E-Autos pro Jahr ein Signal: "Der Osten Deutschlands ist industriell vorne mit dabei." Die Tesla-Ansiedlung, die 12.000 Jobs schaffen soll, sei "ein gutes Zeichen dafür, dass die deutsche Einheit in dieser Weise richtig funktioniert".
Zahlreiche Projekte zwischen Elbe und Oder
Politiker und Manager können zwischen Elbe und Oder so viele Ansiedlungserfolge und Großprojekte feiern wie lange nicht mehr. Vorigen Sommer eröffnete die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Dresden die neue Chipfabrik von Bosch, das erste Werk mit 300-Millimeter-Technik, das seit der Jahrtausendwende in Europa gebaut wurde - mit überragender strategischer Bedeutung.
Denn die Produktion der unentbehrlichen Elektronikteile in "Silicon Saxony" soll die totale Abhängigkeit von asiatischen Lieferanten verringern, in die sich Europas Wirtschaft über Jahrzehnte manövriert hat und die bereits zu Produktionsausfällen auch in Autofabriken von VW, Daimler und BMW führte. Keine Überraschung daher, dass Bosch die Fertigung von Chips "Made in Germany" mit Milliardenaufwand noch massiv erweitern will.
Größter Coup: Giga-Fabriken von Intel in Magdeburg
Mehr Lieferketten vor Ort sollen künftig wieder die Versorgung zentraler Bereiche auch in politisch schwierigen Zeiten sichern. Davon profitiert Ostdeutschland. Den größten Coup landete Sachsen-Anhalt, bisher häufig Schlusslicht bei Ländervergleichen der ökonomischen Entwicklung. Im März kündigte der US-Konzern Intel an, seine neuen Giga-Fabriken für Mikrochips in Magdeburg zu bauen. Kosten: Rund 17 Milliarden Euro, die größte Firmenansiedlung in Deutschland der vergangenen Jahrzehnte.
Sehr viel Platz, wenig bürokratische Hürden, reichlich Subventionen - das hat Tesla-Chef Elon Musk vom Standort Grünheide überzeugt.
Die Landeshauptstadt an der Elbe setzte sich dabei angeblich gegen 70 andere geprüfte Standorte durch. Die Freude darüber ist groß. Der gesamte Wirtschaftsstandort werde "aller Voraussicht nach trotz Corona-Krise und Ukraine-Krieg über Jahre hinweg erheblichen Schub erhalten", schwärmt Wissenschaftsminister Armin Willingmann (SPD). Die Ansiedlung, die 10.000 Jobs schaffen soll, sei "ein spektakulärer und zugleich verdienter Erfolg".
Wie blühend fallen die Landschaften aus?
Thüringen hat ebenfalls Grund zum Jubel: Der chinesische CATL-Konzern, weltgrößter Produzent von Lithium-Ionen-Zellen, hat für 1,8 Milliarden Euro am Erfurter Kreuz Europas bedeutendstes Batteriezellenwerk aufgebaut, das künftig die unentbehrlichen Energiespeicher für Elektrofahrzeuge liefern soll. Mögliche Kunden sind nicht weit entfernt.
Denn neben Tesla in Brandenburg hat auch der VW-Konzern in Sachsen massiv in den technologischen Wandel der Mobilität hin zu mehr Nachhaltigkeit investiert. Für 1,2 Milliarden Euro wurde das Werk Zwickau umgerüstet; dort bauen die 9.000 Mitarbeiter bereits sechs Modellreihen von E-Autos für die Konzernmarken, darunter ID.3 und ID.5 von VW und Audi Q4 e-tron.
Bringt die neue Welle von Industrieansiedlungen nun die blühenden Landschaften, die einst Kanzler Helmut Kohl (CDU) den Ostdeutschen nach dem Fall des Eisernen Vorhangs und der Berliner Mauer versprochen hat? "Das hängt natürlich davon ab, wie man blühend definiert", sagt Martin Gornig, Wirtschaftsforscher beim DIW in Berlin und Professor an der dortigen TU. So wohlhabend wie der Westen sei "der Osten jedenfalls noch lange nicht".
Mehr Angleichungsdynamik
Nachdem aber der Aufholprozess beispielsweise bei der Produktivität in den letzten Jahren ins Stocken geriet, könne "jetzt wieder mehr Dynamik in die Angleichung kommen", hofft der Experte. Nicht zu übersehen ist, dass zu DDR-Zeiten zurückgefallene Städte und Regionen bereits vielerorts neuen Glanz bekommen haben. In den Aufbau Ost flossen dazu gigantische 1,6 Billionen Euro allein an Nettotransfers aus dem Westen, wie der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags berechnete.
Die häufig völlig marode und veraltete Infrastruktur aus sozialistischen Zeiten ist heute dank riesiger Investitionen auf modernem Stand. Und die wenig effiziente Plan-, Kommando- und Kombinatswirtschaft des SED-Regimes wurde durch die soziale Marktwirtschaft, das freie Unternehmertum und üppige Förderprogramme abgelöst, die bereits in den ersten Jahren nach der Wende Milliardeninvestitionen nach Ostdeutschland lockten - von der Öl- und Chemieindustrie in Leuna, Buna und Schwarzheide bis zu den Werften an der Ostsee.
Ifo Institut Dresden: Warnung vor zu viel Euphorie
Joachim Ragnitz hält wenig von der These einer "neuen Attraktivität" des Ostens und warnt vor zu viel Euphorie, dass die jüngsten Ansiedlungen einen flächendeckenden Aufschwung auch dort auslösen, wo man schon lange darauf wartet. Der Experte vom Ifo Institut Dresden analysiert die ökonomische Entwicklung zwischen Rostock und Suhl seit Jahrzehnten, hat das Auf und Ab hautnah erlebt und ist "skeptisch, dass es nun zu weitreichenden räumlichen Ausstrahleffekten kommen wird".
Denn die neuen Investoren hätten allesamt strukturstärkere Regionen in Ostdeutschland gewählt und seien zudem in globale Lieferketten eingebunden: "Transportkosten spielen da keine so große Rolle, als dass Zulieferer unbedingt in räumlicher Nähe angesiedelt sein müssen." Die einzelnen Investitionen seien zwar durchaus ansehnlich, "aber gemessen an der gesamten Beschäftigung und Wertschöpfung nicht so bedeutsam".
Hohe Subventionen für einzelne Ansiedlungen
Insoweit, so der Professor, "sollte man nicht zu euphorisch sein, auch wenn die Effekte für die jeweiligen Standorte natürlich positiv sind". Die hohen Subventionen für einzelne Ansiedlungen sieht Ragnitz als Problem: "Die großen Unternehmen sind sicherlich finanzkräftig genug, ein Investment auch ohne Förderung stemmen zu können." Da die Mittel für regionale Wirtschaftsförderung begrenzt seien, fehle das Geld womöglich "für Investitionen von Bestandsunternehmen, die finanziell nicht so gut aufgestellt sind".
Hohe Kosten, zu wenig Fachkräfte: Der Standort Deutschland hat mit einigen Problemen zu kämpfen. Doch es gibt auch positive Entwicklungen, besonders im Osten.
Für Brandenburgs Wirtschaftsminister ist die Tesla-Ansiedlung nur ein Beispiel für die Reindustrialisierung des Ostens.
Anderswo ist Arbeit billiger und die Märkte sind technisch überlegen. Was macht den Osten trotzdem für Investitionen attraktiv?
Ohnehin überdeckt die Freude über die neuen Megaprojekte den Niedergang an anderer Stelle. Von den ostdeutschen Werften, die nach dem Mauerfall privatisiert und modernisiert wurden, ist trotz wiederholter Milliardensubventionen nach mehreren Besitzerwechseln und Insolvenzen kaum noch etwas übrig. Und auch die Solarindustrie, die einige Jahre in den neuen Bundesländern boomte, erlebte ebenso rasch den Niedergang. Ragnitz ist darüber wenig überrascht: "Bei den Werften gibt es weltweit Überkapazitäten, insoweit war die Bereinigung nur eine Frage der Zeit." Und bei der Solarbranche habe man in Deutschland offenkundig den Fehler gemacht, allein auf Produktion und nicht auf Forschung zu setzen. Wie nachhaltig werden dann die aktuellen Investitionen in Halbleiter, Batterien und E-Autos sein? Der Wirtschaftsexperte hofft, dass es nicht wieder ein böses Erwachen gibt: "Man muss aufpassen, dass in Ostdeutschland nicht nur reine Produktionsstätten aufgebaut werden, denn bei Standardtechnologien ist Produktion andernorts fast immer günstiger."