Deutschlands Bäckereien leiden wie viele Handwerksbetriebe unter Nachwuchssorgen.
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Fachkräfte
Götz Hausding
Schwierige Lage

Mit verbesserter Aus- und Weiterbildung, einem Wandel der Arbeitskultur und modernisierter Einwanderung will die Bundesregierung den Mangel bekämpfen

Der Befund ist nicht neu: Deutschland hat einen Fachkräftemangel. Spürbar ist das im Handwerk und in der Pflege. Genauso aber auch im Bildungssektor und dem Gesundheitsbereich. Restaurants müssen ihre Öffnungszeiten einschränken, weil Arbeitskräfte in der Küche und im Service fehlen. Bäckereien schließen, weil es an Gesellen fehlt. Auch der Blick in die Zukunft verheißt nichts Gutes: Bei den…

Gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Regelung für die Triage

Schutzpflicht für Menschen mit Behinderung

Mit einer Anpassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) soll der sogenannten "Triage-Entscheidung" des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) Rechnung getragen werden. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/3877), der vergangene Woche erstmals beraten wurde, dient dazu, das Risiko einer Benachteiligung insbesondere aufgrund einer Behinderung bei der Zuteilung knapper Intensivkapazitäten zu…
INNERES I
Helmut Stoltenberg
Effektive Kontrollen

»Lehren aus dem Flughafenchaos« gefordert

"Lehren aus dem Flughafenchaos" des zurückliegenden Sommers fordert die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag (20/3934), über den der Bundestag vergangene Woche erstmals debattierte. Darin plädiert die Fraktion dafür, Passagier- und Gepäckkontrollen "sicher, effektiv und zukunftsfähig" aufzustellen. So wirbt sie für den verstärkten Einsatz moderner Computertomographie-Technik, die die…
Inneres II
Helmut Stoltenberg
Weiter online planen

Gesetzesregeln sollen verlängert werden

Die bis Ende dieses Jahres geltenden Regelungen des "Planungssicherstellungsgesetzes" sollen nach dem Willen der Bundesregierung um ein Jahr verlängert werden. Das geht aus einem Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/3714) hervor, über den der Bundestag vergangene Woche in erster Lesung debattierte. Danach wurde mit dem Planungssicherstellungsgesetz vom Mai 2020 sichergestellt, dass auch…
ASYL
Helmut Stoltenberg
Gestiegene Zahlen heizen Streit um Flüchtlingspolitik an

Die Ampelkoalition verteidigt ihre Vorhaben im Migrationsbereich gegen Oppositionskritik

Mehr als eine Million registrierte Flüchtlinge aus der Ukraine, gestiegene Zahlen bei Asylanträgen und unerlaubten Einreisen - das Migrationsgeschehen in Deutschland ist auch ein Spiegel der Kriege und Krisen in der Welt. "Zusätzlich zur großen Fluchtbewegung aus der Ukraine kommen derzeit auch über das Mittelmeer und die Balkanroute wieder erheblich mehr Menschen nach Europa", hieß es…
Kinder
Volker Müller
Mehr Qualität in Kitas

Bund investiert Milliarden in frühkindliche Bildung. Sprache als Schlüssel zum Erfolg

Die Bundesregierung will die Kindertagesbetreuung verbessern. Dazu hat sie den Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (20/3880), das sogenannte KiTa-Qualitätsgesetz, in den Bundestag eingebracht. In der ersten Lesung vergangene Woche zeichnete sich ab, dass Widerstände auf Länderseite ausgeräumt werden müssen. In den…
Pandemie
Volker Müller
Aufarbeitung gefordert

Breite Kritik an »Desinformation« der AfD

Einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie, wie ihn die AfD-Fraktion beantragt hat, wird der Bundestag voraussichtlich nicht einsetzen. Darauf deuten die Redebeiträge der anderen Fraktionen während der ersten Beratung des Antrags (20/3706) am vergangenen Freitag hin. Der Ausschuss soll nach dem Willen der AfD das Verhalten der Bundesregierung und ihrer Behörden im Zusammenhang mit der…
soziales
Claus Peter Kosfeld
Energiepreispauschale für Rentner geplant

Rentner und Versorgungsempfänger sollen im Dezember 300 Euro zusätzlich bekommen

Angesichts der Preissteigerungen für Energie sollen auch Rentnerinnen und Rentner mit einem Einmalbetrag entlastet werden. Geplant ist eine Energiepreispauschale von 300 Euro für Rentner sowie Versorgungsempfänger des Bundes. Der Gesetzentwurf (20/3938) der Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP stand vergangene Woche zur ersten Beratung im Bundestag an. Die Pauschale soll erhalten,…
Helmut Stoltenberg / Peter Kosfeld / Alexander Weinlein
Kurz Notiert

Immunität des Abgeordneten Ziegler (AfD) aufgehoben Einstimmig hat der Bundestag am vergangenen Donnerstag die Durchführung eines Strafverfahrens gegen den Abgeordneten Kay-Uwe Ziegler (AfD) genehmigt. Das Parlament folgte damit einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (20/3991), in der auf ein Schreiben des Bundesministeriums der Justiz vom…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Fachkräfte Götz Hausding Schwierige Lage

Inhalt

Gesundheit Claus Peter Kosfeld Regelung für die Triage

INNERES I Helmut Stoltenberg Effektive Kontrollen

Inneres II Helmut Stoltenberg Weiter online planen

ASYL Helmut Stoltenberg Gestiegene Zahlen heizen Streit um Flüchtlingspolitik an

Kinder Volker Müller Mehr Qualität in Kitas

Pandemie Volker Müller Aufarbeitung gefordert

soziales Claus Peter Kosfeld Energiepreispauschale für Rentner geplant

Helmut Stoltenberg / Peter Kosfeld / Alexander Weinlein Kurz Notiert

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Fachkräfte
Götz Hausding
Schwierige Lage

Gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Regelung für die Triage

INNERES I
Helmut Stoltenberg
Effektive Kontrollen

Inneres II
Helmut Stoltenberg
Weiter online planen

ASYL
Helmut Stoltenberg
Gestiegene Zahlen heizen Streit um Flüchtlingspolitik an

Kinder
Volker Müller
Mehr Qualität in Kitas

Pandemie
Volker Müller
Aufarbeitung gefordert

soziales
Claus Peter Kosfeld
Energiepreispauschale für Rentner geplant

Helmut Stoltenberg / Peter Kosfeld / Alexander Weinlein
Kurz Notiert