Hohe Energiekosten in Wissenschaft und Forschung : Union will Energieversorgung in Einrichtungen der Wissenschaft sichern
Steigende Energiekosten stellen Hochschulen und Forschungseinrichtungen vor Herausforderungen. Die Union will sie im Notfall prioritär mit Energie versorgen.
Angesichts steigender Energiekosten und drohender Versorgungsschwierigkeiten fordert die CDU/CSU-Fraktion Hochschulen und Forschungseinrichtungen im Notfall als geschützte Kunden prioritär mit Energie zu versorgen. Zudem müsse ein Notfallfonds für die Wissenschaft eingerichtet werden, um kurzfristig zielgerichtete Hilfen zur Verfügung stellen zu können. Über den entsprechenden Antrag der Union debattierte der Bundestag am Donnerstag und überwies ihn zur weiteren Beratung in den Forschungsausschuss.
Unionsabgeordneter mahnt, Wissenschaft dürfe nicht vergessen werden
Die explodierenden Energiepreise bedrohten Deutschlands Wissenschaftseinrichtungen in ihrer Existenz, Lieferengpässe könnten zu einem "unwiederbringlichen Verlust von Forschungsergebnissen" führen, mahnte Thomas Jarzombek (CDU). Biodatenbanken, Großforschungsanlagen, Hoch- und Höchstleistungsrechner oder Tierhäusern der Forschungsinstitute könnten eben nicht 20 Prozent ihres Strombedarfs einsparen, sondern müssten durchgängig betrieben werden.
Der Bundesregierung warf Jarzombek vor, die Wissenschaft "vergessen" zu haben. Es reiche nicht aus, wenn sich Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in der aktuellen Ausgabe des "Handelblatts" am Tag der Debatte im Bundestag für einen Rettungsschirm für die Wissenschaft ausspreche.
Grüne fordern Unterstützung von Studierenden bei steigenden Energiekosten
Parlamentarier der Ampelkoalition teilten zwar die Einschätzung der Union, dass die Wissenschaft eines besonderen Schutzes bedürfe, wiesen den Vorwurf der Untätigkeit jedoch zurück.
Der SPD-Abgeordnete Holger Mann (SPD) warf der Union "Panikmache" vor. Der Wissenschaftsbereich werde wie die Wirtschaft und die Bürger in den Genuss der Gas- und der Strompreisbremse kommen, sagte er zu. Die Koalition arbeite an deren Ausgestaltung.
Laura Kraft (Grüne) mahnte, nicht nur Wissenschaftseinrichtungen, sondern auch die Studierenden müssten beispielsweise bei den Miet- und Heizungskosten unterstützt werden. Stephan Seiter (FDP) forderte von den für die Hochschulen zuständigen Bundesländern einen höheren Beitrag. Dies könne der Bund nicht alleine leisten.
Linken-Abgeordnete fordert Zusammenarbeit von Bund und Ländern
Marc Jongen (AfD) hielt der Union vor, sie beklage eine Krise, die sie selbst herbeigeführt habe. Es sei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewesen, die den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen und Deutschland in eine einseitige Abhängigkeit von russischem Gas geführt habe.
Petra Sitte (Linke) verwies auf eine Unterfinanzierung des Wissenschaftsbereiches seit Jahren. Die Hochschulen litten an einem gewaltigen Sanierungsstau. Bund und Länder müssten wieder gemeinsam die Verantwortung tragen.