Viele Geflüchtete sind dauerhaft in Containerdörfern untergebracht, aus Mangel an regulärem Wohnraum.
© picture-alliance/W. Rothermel

FLÜCHTLINGE
Nina Jeglinski
Am Limit

Bundestag debattiert über Antrag der CDU/CSU zur Entlastung der Kommunen beim Bau von Unterkünften für schutzsuchende Menschen

Kommunen und Gemeinden haben für die Unterbringung von Geflüchteten und Asylbewerbern immer weniger Kapazitäten. In Städten, aber auch im ländlichen Raum, werden deshalb bundesweit stillgelegte Wohncontaineranlagen reaktiviert, Turnhallen oder stillgelegte Flughäfen zu Flüchtlingsunterkünfte umgebaut. Um schneller und unbürokratischer Flüchtlings- und Asylbewerberunterkünfte zu schaffen,…

FAMILIE
Helga Haas-Rietschel
Demokratie stärken

Experten sehen Verbesserungsbedarf bei Entwurf

Nachdem das "Wehrhafte-Demokratie-Gesetz" in der letzten Legislaturperiode an Unstimmigkeiten im Bundeskabinett scheiterte, startet die Ampel-Koalition mit dem Demokratiefördergesetz einen neuen Versuch. Laut Entwurf (20/5823) soll der Bund künftig eigene oder die Maßnahmen Dritter fördern können, die sich für Demokratie, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention einsetzen. Wie bereits…
Arbeit
Denise Schwarz
Ausbeutung stoppen

Linke fordert Verbesserung bei Saisonbeschäftigung

Saisonbeschäftige aus ganz Europa machen sich aktuell auf den Weg nach Deutschland, um in der Landwirtschaft zu arbeiten und Spargel, Erdbeeren und Co. von den Feldern zu ernten. Nicht immer herrschten dabei angemessene Arbeits- und Unterbringungsbedingungen, mahnt die Fraktion Die Linke und fordert in einem Antrag (20/6187), die "Ausbeutung von Saisonbeschäftigten" zu unterbinden. So sollten…
Recht
Claus Peter Kosfeld
Kriminelle Kinder

AfD will nach Gewaltfällen das Strafrecht ändern

Nach mehreren krassen Fällen von Kindergewalt fordert die AfD-Fraktion eine Verschärfung des Strafrechts. Das Problem der Kinderdelinquenz sei durch den aktuellen Fall der 12-jährigen Schülerin Luise aus Nordrhein-Westfalen in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt, heißt es in einem Gesetzentwurf (20/6194) der Fraktion, der vergangene Woche erstmals auf der Tagesordnung stand. Die…
ASYL
Helmut Stoltenberg
Ringen um »Rückführungsoffensive«

Die Koalition weist Forderungen von Union und AfD nach verschärften Abschiebemaßnahmen zurück

Nicht immer wird unter ein und demselben Begriff auch von allen ein und dasselbe verstanden. Das zeigte sich vergangene Woche auch in der Bundestagsdebatte über Oppositionsforderungen nach einer "Rückführungsoffensive". Eine solche zu starten, "um Ausreisen konsequenter umzusetzen", hatten die Ampel-Parteien in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt; sie "umgehend auf den Weg zu bringen",…
Koalitionsausschuss
Sören Christian Reimer
Werkstück oder Stückwerk?

Die Opposition zweifelt an der Handlungsfähigkeit der Ampel

Dass die Stimmung zwischen den Partnern der Ampelkoalition in den vergangenen Wochen nicht unbedingt rosig war, ist kein allzu großes Geheimnis. Öffentlich tauschten Parteigranden Nickligkeiten aus, die Liste der strittigen Themen wuchs. Ein Koalitionsausschuss sollte die Lösung bringen und offenbar gab es Diskussionsbedarf. Rund 30 Stunden verbrachten die Ampelspitzen miteinander,…
seuche
Claus Peter Kosfeld
Risiko durch Vogelgrippe

Auch Säugetiere können sich mit Virus infizieren

Gesundheitsexperten sind besorgt wegen der jüngsten Ausbreitung der Vogelgrippe, die normalerweise nicht auf Menschen übertragen wird. Der Gesundheitsausschuss befasste sich vergangene Woche mit der Infektionskrankheit (aviäre Influenza), die vor allem für Vögel eine Gefahr darstellt. Zu Wort meldete sich auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die keinen Anlass zur Panik sieht, aber…
anhörung
Claus Peter Kosfeld
Mehr Hilfe für Frauen mit Endometriose

Fachverbände fordern mehr Hilfe für Mädchen und Frauen mit Endometriose und eine bessere Versorgungsinfrastruktur. Die bisherigen Versorgungsangebote, aber auch Aufklärung und Forschung zu der gynäkologischen Erkrankung seien unzureichend, erklärten Expertinnen vergangene Woche in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses über Anträge der Unionfraktion und der Linksfraktion. Die…
gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Heftiger Streit über Boni in der Coronakrise

Union fordert Zuschuss von mindestens 500 Euro für Berufsgruppen im Gesundheitswesen

In der Corona-Pandemie waren es vor allem Pflegekräfte, die, ohnehin schon überlastet, einen Großteil der Patientenversorgung zu schultern hatten. Die Politik reagierte und gewährte den Pflegern Bonuszahlungen, zuletzt 2022. Das Pflegebonusgesetz passierte im Mai 2022 den Bundestag mit breiter Mehrheit. Von der Prämie profitierten Pflegekräfte in Krankenhäusern und der Altenpflege. Insgesamt…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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FLÜCHTLINGE Nina Jeglinski Am Limit

Inhalt

FAMILIE Helga Haas-Rietschel Demokratie stärken

Arbeit Denise Schwarz Ausbeutung stoppen

Recht Claus Peter Kosfeld Kriminelle Kinder

ASYL Helmut Stoltenberg Ringen um »Rückführungsoffensive«

Koalitionsausschuss Sören Christian Reimer Werkstück oder Stückwerk?

seuche Claus Peter Kosfeld Risiko durch Vogelgrippe

anhörung Claus Peter Kosfeld Mehr Hilfe für Frauen mit Endometriose

gesundheit Claus Peter Kosfeld Heftiger Streit über Boni in der Coronakrise

Aus Politik und Zeitgeschichte

FLÜCHTLINGE
Nina Jeglinski
Am Limit

FAMILIE
Helga Haas-Rietschel
Demokratie stärken

Arbeit
Denise Schwarz
Ausbeutung stoppen

Recht
Claus Peter Kosfeld
Kriminelle Kinder

ASYL
Helmut Stoltenberg
Ringen um »Rückführungsoffensive«

Koalitionsausschuss
Sören Christian Reimer
Werkstück oder Stückwerk?

seuche
Claus Peter Kosfeld
Risiko durch Vogelgrippe

anhörung
Claus Peter Kosfeld
Mehr Hilfe für Frauen mit Endometriose

gesundheit
Claus Peter Kosfeld
Heftiger Streit über Boni in der Coronakrise