Evakuierung aus Kabul "erfolgreich" : Blick zurück mit Zorn
Der Ex-Generalinspekteur Eberhard Zorn hält die Evakuierung aus Kabul 2021 für eine der "besten Operationen" der Bundeswehr. Es habe aber Abstimmungsprobleme geben.
Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hält den Abzug aus Afghanistan und die Evakuierung aus Kabul für erfolgreich. Die Evakuierungsoperation sei sogar "eine der besten Operationen", die die Bundeswehr je durchgeführt habe, sagte Zorn am Donnerstag im 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan, dem er mit den beiden Staatssekretären im Bundesverteidigungsministerium, Gerd Hoofe (a.D.) und Benedikt Zimmer, am Donnerstag Rede und Antwort stand.
Dennoch bewerteten alle drei Zeugen den Prozess auch kritisch. Vor allem Abstimmungsprobleme zwischen den beteiligten Ressorts hätten frühzeitigen Entscheidungen im Wege gestanden und die Vorbereitungen erschwert. Außerdem seien die deutschen Kräfte stark von der Unterstützung US-Streitkräfte abhängig gewesen, da diese den Flughafen kontrollierten. Dass die Lage sehr dynamisch und von Unsicherheiten geprägt gewesen sei, habe die Ausführung von Plänen erschwert. Diese seien die eigentlich frühzeitig gemacht worden seien, betonte Hoofe.
Merkel und Scholz sollen noch aussagen
Der Ausschuss untersucht die Ereignisse zwischen dem Doha-Abkommen, mit dem die USA und die Taliban den Rückzug internationaler Truppen aus Afghanistan vereinbarten und der chaotischen Evakuierung vom Flughafen Kabul im August 2021. Die Arbeit des Gremiums geht nun in die Endphase, in der alle, die damals politisch verantwortlich waren, befragt werden sollen - einschließlich der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und des heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD). Nach Abschluss der Zeugenbefragungen wird der Ausschuss seinen Bericht verfassen. Dieser Prozess, so ist schon heute vorauszusehen, wird nicht einfach werden.
Die meisten Ausschussmitglieder gehen davon aus, dass gemeinsame Formulierungen schnell gefunden werden könnten. Die Hoffnung ist, dass sich der parteipolitische Streit in Grenzen halten werde, weil viele damalige Politiker nicht mehr im Amt sind. Außerdem will der Ausschuss Lehren aus der Afghanistan-Erfahrung ziehen, die in zukünftigen Einsätzen hilfreich sein können - ein Ziel, das alle Abgeordneten teilen.
AfD bezweifelt Verfassungsmäßigkeit
Doch der Obmann der AfD, Stefan Keuter, deutet jetzt schon an, dass seine Fraktion in der Bewertung die Verfassungsmäßigkeit der militärischen Evakuierungsoperation generell infrage stellen werde. Vor allem die Evakuierung von Afghanen, die keine Ortskräfte deutscher Institutionen gewesen seien, stehe gegen das Grundgesetz, sagte Keuter. Damit meint er Frauen- und Menschenrechtler, aber auch Journalisten oder Funktionäre der damaligen afghanischen Regierung.