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Götz Hausding
Genmais-Antrag abgelehnt

LANDWIRTSCHAFT

In namentlicher Abstimmung hat der Bundestag am 13. Mai entschieden, den Antrag der Grünen, den Anbau von genverändertem Mais zu stoppen (16/11919), abzulehnen. Von den 502 anwesenden Abgeordneten stimmten 391 für die in einer Beschlussvorlage des Landwirtschaftsausschusses (16/12841) empfohlene Ablehnung des Antrages. 78 Parlamentarier lehnten die Vorlage ab und sprachen sich somit für den Grünen-Antrag aus. Zudem gab es 33 Enthaltungen. Zu den Antragsunterstützern gehörten sämtliche anwesenden Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (44) und der Linksfraktion (30), sowie zwei FDP und ein SPD-Parlamentarier. Der Stimme enthielten sich neben drei Mitgliedern der SPD-Fraktion und dem fraktionslosen Abgeordneten Gert Winkelmeier auch 29 Mitglieder der Unions-Fraktion. Darunter wiederum waren 27 CSU-Politiker und zwei Politiker der Schwesterpartei CDU.

Das im Antrag geforderte Anbauverbot für die genveränderte Maissorte MON 810 hatte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) indes schon am 14. April verhängt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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