Hermann Otto Solms Der Bundestagsvizepräsident über vier Jahre Große Koalition und die Rechte des Parlaments
Herr Solms, das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Bundestag und Bundesrat an europäischer Rechtsetzung stärker beteiligt werden müssen, bevor Deutschland den Lissabon-Vertrag abschließend ratifiziert. Ein guter Schlusspunkt am Ende dieser Wahl- periode, oder? Auf jeden Fall, denn das Bundesverfassungsgericht hat damit die parlamentarischen Rechte gestärkt. Das Urteil bestätigt…
Offiziere der Luftwaffe haben es mit einem Mückenschwarm verglichen, was im Luftraum über Afghanistan los ist. Der militärische Flugverkehr hat in den vergangenen Jahren immer mehr zugenommen, weil die internationale Afghanistan-Schutztruppe Isaf immer mehr gewachsen ist. Und - das geht in den schlechten Nachrichten vom Hindukusch oft unter - es gibt auch eine Zunahme an zivilem Flugverkehr,…
Es ist schon eine reife Leistung, die die Banken in aller Welt da in den vergangenen zwei Jahren vollbracht haben. Mit einer Mischung aus grenzenloser Hybris und hanebüchenem Leichtsinn richtete sich eine ganze Branche beinahe zugrunde und löste nebenher noch eine Weltwirtschaftskrise aus. Das Schlimme ist, dass zu den Leidtragenden auch viele arglose Kleinsparer zählen, die sich riskante…
Als Frankreichs Staatspräsident Charles de Gaulle im August 1962 durch Bad Honnef fuhr - er war auf dem Weg zu Konrad Adenauers Privathaus in Rhöndorf - stand ein zwölfjähriger Junge am Weg und hielt ihm ein Schild entgegen. Die Schwester hatte ihm gezeigt, wie er "Vive de Gaulle" darauf schreibt. Das europapolitische Engagement des Peter Hintze begann an diesem Sommertag. Damals dachte der…