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Alexander Weinlein
Wehrpflicht soll verkürzt werden

Verteidigung

Der Streit um die Wehrpflicht geht weiter. Während das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch beschloss, die Wehrpflicht ab Sommer von derzeit neun auf sechs Monate zu verkürzen, erneuerten die Bundestagsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen in zwei Anträgen (17/1736, 17/1431) ihre Forderung, die Wehrpflicht aufzuheben.

Nach Ansicht beider Fraktionen ist die Wehrpflicht sicherheitspolitisch nicht mehr zu begründen. Zudem verstoße die derzeitige Einberufungspraxis gegen den Grundsatz der Wehrgerechtigkeit. Nicht einmal die Hälfte aller jungen Männer eines Jahrganges werde noch zum Wehrdienst oder zum Zivildienst herangezogen. Die Wehr- und Zivildienstleistenden würden dadurch gegenüber Gleichaltrigen benachteiligt. Nach Auffassung von Linksfraktion und Grünen wird auch die Verkürzung des Wehrdienstes nichts an dieser Situation ändern. Beide fordern, die freiwerdenden Gelder in die Konversion des Zivildienstes und die Schaffung neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze im Pflegebereich und im Gesundheitssystem zu investieren.

Die Bundesregierung erhofft sich hingegen, durch die Verkürzung des Wehrdienstes zukünftig 50.000 statt 40.000 Grundwehrdienstleistende einberufen zu können. Die neue Regelung soll vorbehaltlich der Zustimmung des Bundestages ab dem 1. Juli in Kraft treten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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