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VOR 20 JAHREN ... : Fünf neue Bundesländer

12.07.2010
2023-08-30T11:26:00.7200Z
1 Min

22. Juli 1990: Neugliederung des DDR-

Das DDR-Ministerium für regionale und kommunale Angelegenheiten hatte viel zu tun, bis die erste (und letzte) freigewählte DDR-Volkskammer über die Einführung von Bundesländern in Ostdeutschland entscheiden konnte. "Über 2.000 Vorschläge", die sich vor allem mit der Struktur und Anzahl der Länder beschäftigten, seien eingegangen, sagte Volker Schemmel (SPD) in der Debatte am 22. Juli 1990. "Modelle, die die Bildung von zwei bis elf Ländern beinhalteten, lagen vor", sagte der Berichterstatter des Ausschusses für Verfassung und Verwaltungsreform. Am gleichen Tag verabschiedeten die Abgeordneten das sogenannte Ländereinführungsgesetz, das fünf neue Bundesländer in Ostdeutschland vorsah: Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern. Ost-Berlin wurden Landesbefugnisse zugesprochen.

Die "neuen Länder" waren aber gar nicht so neu - sie waren nur 38 Jahre lang buchstäblich von der Landkarte verschwunden: 1952 vollzog das SED-Regime eine Verwaltungsreform, die die bis dahin existierenden fünf Länder auflöste und an ihre Stelle 14 Bezirke setzte. Diese unterstanden der direkten Lenkung der Partei. Eigenständigkeit der Länder und Dezentralisierung des Staates passten eben nicht zum Ideal der DDR-Führung.

Dennoch erhielten sich die Bürger in der DDR ihr Regionalbewusstsein, sodass die Wiedereinführung der Länderstrukturen 1990 mehr als nur eine Verwaltungsreform war. Das Ländereinführungsgesetz trat mit dem Datum der Wiedervereinigung am 3. Oktober in Kraft, am 14. Oktober fanden in allen "neuen Ländern" Landtagswahlen statt.