GEsundheit Röslers Reformentwurf beschäftigt von Donnerstag an das Parlament. Ein Überblick
Zumindest etwas weniger sperrig als mancher Name früherer Gesundheitsreformen kommt der Titel des Gesetzentwurfs daher, der am Donnerstag erstmals im Bundestag diskutiert werden soll: "Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenenen Finanzierung des Gesundheitswesens". So heißt das Werk, mit dem Bundesminister Philipp Rösler (FDP) die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) nach eigener…
EINHEIT Die Wiedervereinigung hatte für jeden andere Folgen. Aber trotz mancher Versäumnisse können heute alle ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages war 2007 "nach dem Stand der Umsetzung der Regelungen des Einigungsvertrages" gefragt worden. Antwort: "Aussagekräftige Informationen dazu konnten trotz umfangreicher Recherche nicht ermittelt werden." Das kann man auch positiv sehen. Der Stand der deutschen Einheit lässt sich nicht ermitteln. Ist sie also vollendet? Sicher lässt sich diese Frage…
ANETTE KRAMME (SPD) UND HEINRICH KOLB (FDP) Wer nur befristete Jobs hat, kann sein Leben nicht planen, kritisiert die SPD. Arbeit auf Zeit schafft Chancen, finden Union und FDP: Zwei Sozialexperten im Streitgespräch
Frau Kramme, Sie argumentieren, dass Menschen, die in der Arbeitswelt keine Sicherheit vorfinden, auch keine Sicherheit im Privatleben haben, also schwerlich Familien gründen oder sich ehrenamtlich engagieren. Gibt es dafür empirische Belege? Kramme: Empirische Belege gibt es dafür wahrscheinlich nicht. Aber es ist eine naheliegende Schlussfolgerung: Wenn jemand einen Job nur für zwei Jahre…
Krankenhäuser Jährlich stecken sich bis zu 500.000 Patienten an - Koalition will Infektionsschutz verbessern
Der Besuch von Marlies Volkmer in einem Krankenhaus in der vergangenen Woche bescherte ihr eine böse Überraschung: "Ich hätte nicht gedacht, dass es die alte Unsitte noch gibt, dass Krankenschwestern sich in die Hand husten und dann Patienten anfassen, ohne sich zu waschen", sagt die SPD-Abgeordnete, selbst studierte Ärztin. Überhaupt sei ihr aufgefallen, dass das Personal es mit der…
SPORTBERICHT Zusätzliche Mittel für den Spitzensport
München nimmt die erste große Hürde. Vor drei Monaten wurde die Hauptstadt Bayerns als Kandidat für die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 nominiert. Die Bundesregierung hat in ihrem 12. Sportbericht, der dem Bundestag als Unterrichtung (17/2880) vorliegt, die Bewerbung zur "nationalen Aufgabe" erklärt. München solle auf dem weiteren Weg uneingeschränkt…
3. OKTOBER Bremen und Berlin feiern die Wiedervereinigung
Ein großes Ereignis muss groß gefeiert werden. Das gilt auch für den 20. Jahrestag der deutschen Einheit. In Bremen beginnen die Feierlichkeiten bereits am 2. Oktober. Höhepunkt soll die symbolische Übergabe der Bundesratspräsidentschaft vom Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) an die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft (SPD), am Sonntag um 15 Uhr sein. Kraft löst…
RECHENSCHAFTSBERICHTE Zahlen der Fraktionen für 2009
Die CDU/CSU-Fraktion hat im vergangenen Jahr über Einnahmen von knapp 23,65 Millionen Euro verfügt. Die Summe der Ausgaben lag im selben Zeitraum bei etwas mehr als 24 Millionen Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung (17/2755) durch den Präsidenten des Deutschen Bundestages, Norbert Lammert (CDU), hervor. Danach sanken die Rücklagen der Fraktion im Kalenderjahr 2009 um fast 364.000 Euro. In…
Bundesrat will Datenschutz im Internet stärken Personen und amtliche Kennzeichen von Fahrzeugen sollen vor der Übermittlung durch das Internet unkenntlich gemacht werden. Des Weiteren muss auch…