Truppe vor Belastungstest

Hellmut Königshaus hatte wenig gute Neuigkeiten zu berichten während seiner Jungfernrede als neuer Wehrbeauftragter vor dem Parlament am vergangenen Donnerstag. In der abschließenden Beratung über den Jahresbericht 2009 des Wehrbeauftragten (17/900), den noch sein Vorgänger Reinhold Robbe im Frühjahr vorgelegt hatte, und die Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses (17/3738) machte Königshaus klar, dass viele der benannten Mängel in der Bundeswehr noch immer nicht oder nur unvollständig beseitigt worden seien.

Ganz oben auf der Sorgenliste des Wehrbeauftragten steht die nach wie vor kritische Lage im Sanitätsdienst der Streitkräfte. "In der truppenärztlichen Versorgung haben wir zum Teil Tagesantrittsstärken von 40 Prozent", bemängelte Königshaus. Vor allem fehle es an Fachpersonal zur Behandlung von Soldaten, die an posttraumatischen Belastungsstörungen leiden. "Man kann diese Kräfte nicht einfach irgendwo abwerben. Vielmehr muss man gezielt dafür sorgen, dass neues Personal augebildet wird", forderte Königshaus. Zugleich sprach er dem Verteidigungsministerium Anerkennung dafür aus, dass es versuche, durch Leistungszulagen für das medzinische Personal und eine Höherbewertung einzelner Facharztdienstposten, der angespannten Personallage entgegenzusteuern.

Fortschritte benannte Königshaus hingegen bei der Ausrüstung mit gepanzerten Fahrzeugen und Bewaffnung des Isaf-Kontigentes in Afghanistan. Sorge bereitet ihm aber weiterhin die unzulänglichen Kommunikationsverbindungen zwischen Soldaten in Auslandseinsätzen und ihren Familien in der Heimat. Er habe den Eindruck, "dass die Dringlichkeit dieses Problems nicht in allen Bereichen der militärischen und politischen Organisation erkannt" wird. Große Probleme gebe es in der Truppe auch bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Königshaus monierte, dass es im Ministerium und der Bundeswehr insgesamt an der Bereitschaft fehle, "Probleme konstruktiv aufzugreifen". Dies sei auch im Bericht der Strukturkommission angesprochen worden. Der Wehrbeauftragte erinnerte in diesem Zusammenhang an die Herausforderungen, die im kommenden Jahr mit der Aussetzung der Wehrpflicht, der Verkleinerung der Streitkräfte und dem Umbau der Strukturen auf die Soldaten zukommen. Die Bundeswehr stehe vor "historischen Umbrüchen".