An der Schmerzgrenze

Das Fallbeispiel hätte kaum bildhafter ausfallen können: Die Kosten für einen Hund pro Drehtag einer Filmproduktion belaufen sich auf rund 350 Euro. "Ein diplomierter Schauspieler hingegen", erläuterte Heinrich Schafmeister den Abgeordneten des Kultur- und Medienausschusses, "kostet deutlich weniger." Der Ausschuss hatte am vergangenen Mittwoch Experten geladen, um sich über die soziale Lage der Kulturschaffenden in Deutschland informieren zu lassen. Der bekannte Schauspieler und Sänger Schafmeister nutzte die Chance, um in seiner Funktion als Vorstandsmitglied des Bundesverbandes der Film- und Fernsehschauspieler deutliche Worte an die Parlamentarier zu richten - und verpackte diese in ein geschicktes Lob: Eigentlich, so führte er an, stehe zur sozialen Lage der Künstler bereits alles in dem "hervorragenden" Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" (16/7000) aus dem Jahr 2007. Die im Bericht enthaltenen Handlungsempfehlungen müssten doch einfach nur noch umgesetzt werden. "Das", so fügte Schafmeister launig hinzu, "kann doch nicht so schwer sein."

Arbeitsmarkt

Die Bilanz, die die geladenen Experten vor dem Ausschuss zogen, fiel unterschiedlich aus. So konnte Uta Becher, Geschäftbereichsleiterin Fachvermittlung von der Bundesagentur für Arbeit, den durchaus erfreulichen Trend vermelden, dass sich die Situation für Künstler und Kulturschaffende auf dem Arbeitsmarkt in den vergangenen Jahren verbessert hat. Im April dieses Jares habe die Branche den niedrigsten Stand an Arbeitslosen seit 2007 zu verzeichnen. Die erheblichen Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise seien überwunden, sagte Becher. Sie musste zugleich jedoch einräumen, dass die Lage für Künstler weiterhin "angespannt" sei.

Auch die Soziologin Alexandra Manske von der Humboldt-Universität zu Berlin warnte vor allzu großen Hoffnungen - im Gegenteil: Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse sei zwar zwischen den Jahren 2007 und 2009 um zwei bis vier Prozent gestiegen, allerdings habe auch die Zahl der prekären Arbeitsverhältnisse deutlich zugenommen. Durchschnittlich käme auf jedes "normale Arbeitsverhältnis" mindestens 1,5 prekäre Arbeitsverhältnisse.

Schlechte Bezahlung

Günter Jeschonnek, Geschäftsführer des Fonds Darstellende Künste, führte aus, wie sich die Situation in der Theater- und Tanzbranche darstellt. Das Einkommen von Schauspielern und Tänzern läge um rund 40 Prozent unter dem Durchschnittseinkommen in Deutschland. Bis zu 47 Prozent von ihnen müsste einer nicht-künstlerischen Nebentätigkeit nachgehen, um finanziell einigermaßen über die Runden zu kommen. Auf diese Nebentätigkeiten würde rund 30 Prozent der Arbeitszeit aufgewendet. Bis zu 25 Prozent der freischaffenden darstellenden Künstler seien nicht in der Künstlersozialkasse versichert und fielen "durch alle sozialen Netze". Die schlechte Bezahlung und mangelnde soziale Absicherung der Künstler lasse sich auch an ihren privaten Lebensumständen ablesen. Die Zahl der Singles sei im Vergleich zur restlichen Gesellschaft überdurchschnittlich hoch, 68 Prozent von ihnen seien kinderlos. Aber lediglich 13 Prozent würden angeben, keine Kinder haben zu wollen.

Künstersozialkasse

Erfreulicher hingegen fiel das Fazit von Uwe Fritz, Abteilungsleiter in der Künstlersozialkasse (KSK), aus. Durch die KSK-Novelle, die der Bundestag im Jahr 2007 verabschiedet hat, habe sich die Zahl der Verwerter, die die Künstlersozialabgabe an die KSK abführen müssen, verdoppelt. Dies habe erheblich zur Finanzierungssicherheit der Kasse beigetragen und der Abgabesatz liege stabil bei 3,9 Prozent. Derzeit seien rund 169.000 selbstständige Künstler und Publizisten über die KSK kranken-, pflege- und rentenversichert. Ihr durchschnittliches Jahreseinkommen betrage 13.600 Euro. Auch Rainer Fuchs, Referatsleiter im Bundesarbeitsministerium, bescheinigte, dass durch die Novelle die KSK habe gerettet werden können. Vorher habe sie "mit dem Rücken zur Wand gestanden".

Doch dies ist nur eine Seite der Medaille. Denn für viele freischaffende Künstler wird es immer schwerer, in die KSK zu kommen. Dies setzt nämlich ein Mindesteinkommen aus der künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit voraus, das viele von ihnen nicht mehr erreichen. Und so stellte Alexander Opitz, Vorstandsmitglied des Bundesverbandes Freier Theater, dann auch fest, dass die Konstruktion der Künstersozialkasse nicht mehr mit der Realität in Einklang zu bringen sei.

Durchgängiges Lob von den Experten gab es für die im Jahr 2009 vom Bundestag beschlossene Verkürzung der Anwartschaft von zwölf auf sechs Monate für kurzzeitig Beschäftige, um Arbeitslosengeld I erhalten zu können. Dies sei ein richtiger Schritt gewesen, lobte Heinrich Schafmeister. Denn gerade Schaupieler würden sehr oft nur kurzfristig, etwa für eine Fernsehproduktion, beschäftigt. Zugleich rechnete er den Abgeordneten jedoch vor, dass kaum ein Künstler in Deutschland faktisch in den Genuss der Regelung kommt. Denn diese gelte nur für jene Künstler, die innerhalb von zwei Jahren Beschäftigungen von jeweils maximal sechs Wochen nachgegangen seien. Ein Schauspieler, der beispielsweise ein Engagement für zwei Monate erhalte, profitiere von dieser Regelung nicht. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit, so führte Schafmeister an, haben im Bereich Kunst und Kultur zwischen August 2009 und März 2010 gerade mal 84 Personen aufgrund dieser Regelung Arbeitslosengeld bekommen. Auf ein Jahr hochgerechnet wären es lediglich 332 Personen.

Nachbesserungen

Die Ausführungen Schafmeisters hinterließen bei den Abgeordneten Eindruck. An dem Gesetz werde wohl nachgebessert werden müssen, war unisono aus den Fraktionen zu vernehmen. Die nächste Gelegenheit wird sich bereits im kommenden Jahr bieten. Denn das im Jahr 2009 verabschiedete Gesetz ist auf zunächst drei Jahre begrenzt und soll dann evaluiert werden.

Die Kulturausschussvorsitzende Monika Grütters (CDU) gab den geladenen Kulturvertretern zum Ende der Sitzung das Versprechen mit auf den Weg, dass der Kulturauschuss auch weiterhin die soziale Lage der Künstler in Deutschland beobachten werde. Schafmeister und seine Kollegen hatten damit die Zusage, dass man Kunst und Kultur nicht auf den sprichwörtlichen Hund kommen lassen will.