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Kurz notiert

Höhere Kosten des Berliner Stadtschlosses genehmigt

Der Haushaltsausschuss hat am vergangenen Mittwoch für die Wiedererrichtung des Berliner Schlosses-Humboldtforum eine Kostenobergrenze von 590 Millionen Euro festgesetzt. Die Summe entspreche bei Berücksichtigung der Preisindexentwicklung rückgerechnet 548,7 Millionen Euro und liege damit unterhalb der mit Preisstand von Mitte 2007 festgesetzten Obergrenze von 552 Millionen Euro, heißt es in dem angenommenen Antrag von CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Der Anteil des Bundes betrage 478 Millionen Euro.

Grüne: Ausstellungszahlung an Fotografen und Künstler

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Ausstellungszahlung an Fotografen und bildende Künstler, wenn ihre Werke in einer durch den Bund geförderten oder bezuschussten Ausstellung gezeigt werden. In ihrem Antrag (17/6346), den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in die Ausschüsse überwies, fordert sie die Regierung auf, eine solche Zahlung in die verpflichtenden Förderkriterien aufzunehmen.

Breite Unterstützung für Lutherdekade gefordert

CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich dafür aus, die Lutherdekade und das Reformationsjubiläum im Jahr 2017 zu einem Jubiläum von Weltrang mit europäischer und internationaler Außenwirkung zu machen. In einem gemeinsamen Antrag (17/6465), den der Bundestag am Donnerstag in die Ausschüsse überwies, fordern sie die Bundesregierung auf, sich bei der Ausgestaltung mit allen Beteiligten in den Bundesländern, den Städten, Stiftungen, Institutionen und Initiativen im Kuratorium zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums weiterhin aktiv zu beteiligen.

Förderprogramm zur Jugendkultur abgelehnt

Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag den Antrag (17/3066) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für ein Förderprogramm des Bundes für Jugendkultur gemäß der Beschlussempfehlung des Kulturausschusses (17/4595) abgelehnt. CDU/CDU und FDP, die den Antrag ablehnten, verwiesen auf bereits bestehende Jugendkulturprogramme und auf die Kulturhoheit der Bundesländer. SPD und Die Linke votierten für den Antrag.

SPD will ein Zentrum für Alevitische Studien fördern

Die SPD-Fraktion spricht sich dafür aus, die Einrichtung eines Zentrums für Alevitische Studien an einer deutschen Universität auf Basis eines Wettbewerbs zu fördern. Sie beruft sich in ihrem Antrag (17/5517), den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in die Ausschüsse überwies, auf eine Empfehlung des Wissenschaftsrates, mit der Etablierung von Islamischen Studien an den Hochschulen zu beginnen. Jedoch sei die wissenschaftliche Ausbildung von Religionsgelehrten alevitischer Glaubensrichtung bislang nicht vorgesehen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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