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Götz Hausding
KWK-Förderung wird erhöht

WIRTSCHAFT

Die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) wird verbessert. Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (17/8801, 17/9617) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen bei Enthaltung von SPD- und Linksfraktion und Ablehnung durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Union und FDP sehen in dem Gesetz einen wichtigen Schritt, damit der Anteil dieser Technik an der deutschen Stromerzeugung 25 Prozent bis zum Jahr 2020 erreicht. Auch die Oppositionsfraktionen sprechen sich für eine verbesserte KWK-Förderung aus. Die in dem Gesetz enthaltenen Regelungen sind ihrer Ansicht nach jedoch ungeeignet, um das Ziel einer 25-prozentigen Beteiligung am Energiemix bis 2020 zu erreichen.

"Mit der Novellierung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes werden wir unser Ziel erreichen", zeigte sich der FDP-Abgeordnete Klaus Breil zuversichtlich. Er rechne sogar mit einer Dynamik, "die den Anteil weit über die 25 Prozent wachsen lassen wird". Die auch in der Anhörung zum Gesez geforderte weitere Erhöhung der Vergütung über die beschlossenen 0,3 Cent pro Kilowattstunde hinaus lehnte Thomas Bareiß (CDU/CSU) ab. Es dürfe nicht zu einem "Wettlauf der unterschiedlichen Fördersysteme" kommen. Nachdem Schwarz-Gelb der Kraft-Wärme-Kopplung lange kritisch gegenüber gestanden habe, sei das Gesetz "besser als erwartet", räumte Rolf Hempelmann (SPD) ein. Das Gesetz müsse aber weiter verbessert werden. Die Linken-Abgeordnete Eva Bulling-Schröter war erfreut, dass die Koalition als Ergebnis der Expertenanhörung "sinnvolle Änderungen" an dem Gesetz vorgenommen habe. Der Grünen-Abgeordnete Oliver Krischer warf der Regierung vor: "Sie tut etwas Richtiges, aber viel zu spät und viel zu wenig."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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