Hoffnung auf Aufstockung

So viel Glück wie Bernd Neumann hat Monika Grütters (beide CDU) nicht. Während der frühere Staatsminister sich in den vergangenen Jahren in den Haushaltsberatungen meist über einen Zuwachs bei den Kulturausgaben freuen konnte, muss seine Nachfolgerin sich ebenso wie viele andere Bundesminister im Kabinett der Politik der "Schwarzen Null" von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beugen. Mit rund 1,04 Milliarden Euro stehen Grütters für die Bereiche Kultur und Medien rund 85 Millionen Euro weniger zur Verfügung. Hinzu kommen die Haushaltsposten des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR mit 101 Millionen Euro und des Bundesarchivs von 57 Millionen Euro, die ebenfalls im Verantwortungsbereich von Grütters liegen.

Allerdings hofft die Staatsministerin, ihren Haushalt im Rahmen der parlamentarischen Beratungen doch noch aufstocken zu können. So zum Beispiel beim Deutschen Filmförderfonds, der im Etatentwurf mit 60 statt ursprünglich 70 Millionen Euro auskommen soll. Auf eine entsprechende Kritik der Medienpolitikerin Tabea Rößner (Grüne) entgegnete Grütters, dass von den 70 Millionen auch nur 63 Millionen abgerufen worden seien. Aber sie hoffe auf eine Aufstockung wie in der Vergangenheit auch.

Die Spielräume in der Kulturpolitik sind prinzipiell eng, da ein Großteil der Gelder fest in der Finanzierung von Kulturstiftungen, Museen, Archiven und anderen Institutionen mit nationaler Bedeutung gebunden sind. So gehört beispielsweise die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit ihren riesigen Kunstsammlungen etwa auf der Museumsinsel in Berlin mit rund 195 Millionen Euro zu den größten Posten im Kulturetat.

Eigene Schwerpunkte will Grütters trotzdem setzen, etwa mit der Verdopplung der Mittel für die Provenienzforschung zum Aufspüren von NS-Raubkunst auf vier Millionen Euro. Dafür und für den Plan zur Einrichtung des "Deutschen Zentrum Kulturgutverluste" bekommt Grütters selbst aus den Reihen der Linksfraktion Lob. Auch die Deutsche Welle bekommt laut Etatentwurf zwei Millionen Euro mehr und Grütters appellierte an die Parlamentarier, in den Haushaltsverhandlungen mehr Gelder zu bewilligen. Die Lage in der Ukraine zeige, wie wichtig der Sender im Kampf für die Pressefreiheit weltweit sei.