KULTUR  : Sinkende Ausgaben

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) soll im kommenden Jahr erstmals mit weniger Geld auskommen. Mit 1,07 Milliarden Euro soll das Budget für Kultur und Medien gegenüber diesem Jahr um rund 64 Millionen Euro sinken. Hinzu kommen die Etats der Stasi-Unterlagen-Behörde (103 Millionen), des Bundesarchivs (56 Millionen) und des Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen in Osteuropa (1 Million), die ebenfalls im Verantwortungsbereich von Grütters liegen.

Für Die Linke kritisierte Harald Petzold, der Haushaltsentwurf folge „ideologischem Ballast“ und sei „unausgewogen“. Grütters wolle zwölf Millionen Euro für den Wiederaufbau der Garnisonskirche in Potsdam bereitstellen. Diese sei aber ein „Symbol für den preußischen Militarismus und die nationalsozialistische Machtergreifung“. Dies müsse verhindert werden.

Tabea Rößner (Grüne) monierte unter anderem die geplanten Kürzungen beim Filmförderfonds um zehn auf 50 Millionen Euro. 2013 seien es noch 70 Millionen Euro gewesen. Wenn dies so weitergehe, sei der Fonds bis 2020 „abgewickelt“.

Hiltrud Lotze (SPD) hielt entgegen, dass der Etat gut aufgestellt sei und die Kulturpolitik auf „hohem Niveau“ fortgeführt werden könne. Zudem sei es bislang immer gelungen, den Kulturetat während der Haushaltsberatungen noch einmal zu erhöhen. aw