Dürfen Mediziner beim Suizid helfen? Diese Frage wurde bei einer Anhörung im Bundestag kontrovers diskutiert.
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Sterbehilfe
Sören Christian Reimer
Verbieten oder freigeben?

Experten sind sich uneins, ob und wie geregelt werden sollte

Ob Ethiker, Rechtswissenschaftler oder Mediziner: In der Frage, ob und wie Sterbehilfe geregelt werden sollte, haben sich die Vertreter der Professionen bei einer Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages vergangene Woche tief gespalten gezeigt. Im Ergebnis verdeutlichte die knapp fünfeinhalbstündige Veranstaltung, in der die zwölf Sachverständigen fast 80 Fragen der Abgeordneten…

GESUNDHEIT II
Claus Peter Kosfeld
Hospizgesetz beraten

Experten fordern einige Änderungen

Das Hospiz- und Palliativgesetz der Bundesregierung (18/5170) bringt nach Ansicht von Gesundheits- und Sozialexperten wichtige Fortschritte, sollte jedoch in einigen Punkten geändert werden. Bei einer Anhörung des Gesundheitsausschusses vergangene Woche sowie in schriftlichen Stellungnahmen äußerten Sachverständige die Sorge, dass schwer kranke und sterbende Patienten in Krankenhäusern und…
GESUNDHEIT I
Claus Peter Kosfeld
Neue Systematik in der Pflege

Demenzkranke sollen künftig besser versorgt werden

Die Opposition hatte bis zuletzt Zweifel, dass ein solches Gesetz überhaupt kommt. Nun ist der Gesetzentwurf tatsächlich da, nach fast zehnjähriger Vorlaufzeit, wissenschaftlichen Studien und einem ersten Pflegereformgesetz, das Anfang des Jahres in Kraft getreten ist. Das zweite sogenannte Pflegestärkungsgesetz (18/5926) hat vor allem ein Ziel: Die Einführung eines neuen…
VORRATSDATENSPEICHERUNG
Sören Christian Reimer
Verhärtete Fronten

Den Ermittlern gehen die Gesetzentwürfe nicht weit genug. Die Opposition hingegen würde sie am liebsten vollständig kippen

Für die einen ist die geplante Regelung nicht scharf genug. Die anderen wollen sie ganz kippen. Bei der von Union und SPD vorangetriebenen Wiederbelebung der Vorratsdatenspeicherung sind die Fronten nach wie vor verhärtet. Beleg dafür war eine Expertenanhörung des Rechtsausschusses in der vergangenen Woche zu den wortgleich von Regierung und Koalition vorgelegten Gesetzentwürfen (18/5171;…
Soziales
Claudia Heine
Millionen für Integrationsbetriebe

Integrationsbetriebe werden in diesem und in den kommenden zwei Jahren mit insgesamt 150 Millionen Euro zusätzlich gefördert. Die Zahl der dort angebotenen Arbeitsplätze soll um rund 4.500 steigen. Das beschloss der Bundestag in der vergangenen Woche durch die Annahme eines Antrags (18/5377) von CDU/CSU und SPD zur Förderung von Integrationsbetrieben. Diese zeichnen sich dadurch aus, dass sie…
Arbeit
Claudia Heine
Oppositionsvorstöße abgelehnt

Es nützte nichts: All die von der Fraktion Die Linke vorgetragenen Zahlen zum Anstieg der befristeten Beschäftigung konnten die Koalitionsfraktionen nicht umstimmen: Mit deren Stimmen und gegen die Stimmen von Linken und Bündnis 90/Die Grünen lehnte der Bundestag in der vergangenen Woche einen Antrag (18/1874) ab, in dem die Linken gefordert hatten, die sachgrundlose Befristung von…
NSA-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Winfried Dolderer
Abgeordnete beißen weiter auf Granit

Die Befragung eines Unterabteilungsleiters des Bundesnachrichtendiensts endet in Frustration

Die Uhrzeiger waren schon weit in den Abend vorgerückt, als im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses die Befragung im NSA-Untersuchungsausschuss ins Stocken geriet und Martina Renner (Die Linke) sich empörte: "Wir werden das Gefühl nicht los, dass wir zu der Selektorenprüfung im Sommer 2013 eine Geschichte präsentiert bekommen, bei der einzelne Personen die Sache auf ihre Kappe nehmen und die…
RECHT
Sören Christian Reimer
Gleichstellung von Lebenspartnern

Eingetragene Lebenspartnerschaften sollen in zahlreichen Vorschriften des Zivil- und Verfahrensrechts sowie des sonstigen öffentlichen Rechts Ehen gleichgestellt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/5901) vor, der vergangene Woche erstmals im Deutschen Bundestag beraten wurde. Mit dem Entwurf "kommen wir auf dem Weg der vollständigen Gleichstellung der…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Sterbehilfe Sören Christian Reimer Verbieten oder freigeben?

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GESUNDHEIT II Claus Peter Kosfeld Hospizgesetz beraten

GESUNDHEIT I Claus Peter Kosfeld Neue Systematik in der Pflege

VORRATSDATENSPEICHERUNG Sören Christian Reimer Verhärtete Fronten

Soziales Claudia Heine Millionen für Integrationsbetriebe

Arbeit Claudia Heine Oppositionsvorstöße abgelehnt

NSA-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS Winfried Dolderer Abgeordnete beißen weiter auf Granit

RECHT Sören Christian Reimer Gleichstellung von Lebenspartnern

Aus Politik und Zeitgeschichte

Sterbehilfe
Sören Christian Reimer
Verbieten oder freigeben?

GESUNDHEIT II
Claus Peter Kosfeld
Hospizgesetz beraten

GESUNDHEIT I
Claus Peter Kosfeld
Neue Systematik in der Pflege

VORRATSDATENSPEICHERUNG
Sören Christian Reimer
Verhärtete Fronten

Soziales
Claudia Heine
Millionen für Integrationsbetriebe

Arbeit
Claudia Heine
Oppositionsvorstöße abgelehnt

NSA-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Winfried Dolderer
Abgeordnete beißen weiter auf Granit

RECHT
Sören Christian Reimer
Gleichstellung von Lebenspartnern